Artikel vom 12.06.2021
CSU Gemeinderatsfraktion
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.06.2021
Hier finden Sie neue Informationen zu den Themen:
- Bauangelegenheiten Errichtung eines Neubaus im Gewerbegebiet im Freistellungsverfahren
- Bebauungsplanänderung „West-Südwest Teil 1“
- Öffnung der Sporthallen
- Rücktritt des 1. Kommandanten der Feuerwehr Waldbüttelbrunn
- Ehrung von Herrn Siegfried Seubert mit der Silbernen Gemeindeplakette
Die Gemeinderatssitzung fand dieses Mal im Bürgerhaus in Roßbrunn statt. Nach einem circa halbstündigen nichtöffentlichen Teil konnte die Öffentlichkeit hergestellt werden.
Zunächst erhielt der Gemeinderat Kenntnis von einem Bauvorhaben im Gewerbegebiet Kiesäcker 4.2. Da sich der Bauherr an alle Festsetzungen des Bebauungsplanes hält, wird das Vorhaben im Freistellungsverfahren behandelt. Somit war eine Beschlussfassung zum Einvernehmen über den Bauantrag für das Bürogebäude, die Lagerhalle und einer Halle zur Zwischenlagerung von Abfällen nicht erforderlich.
Der Bebauungsplan „West-Südwest Teil 1“ soll bezogen auf ein Grundstück geändert werden. Grund der Änderung ist der Wunsch eines Hausbesitzers, der einen Anbau auf seinem Grundstück errichten will. Der Bebauungsplan hat damals als Baufenster für dieses Grundstück nur die Größe des Bestandsgebäudes übernommen, wobei kein Grund nachvollziehbar ist, weshalb nicht weitere Grundstücksteile bebaut werden können sollten.
Grundsätzlich befürwortet der Gemeinderat an dieser Stelle eine maßvolle Nachverdichtung. Weitere Grundstückseigentümer im betreffenden Gebiet wurden von der Verwaltung angeschrieben und auf die Möglichkeit hingewiesen, die Baugrenzen entsprechend anzupassen, um Entwicklungspotential zu ermöglichen. Allerdings bestand bei den betroffenen Eigentümern kein Interesse.
Obwohl es sich damit um einen einzelnen betroffenen Bauherrn handelt, so wurde vom Landratsamt trotzdem eine Änderung des Bebauungsplanes empfohlen. Die Kosten der Änderung trägt der Bauherr. Der Gemeinderat hat nun einstimmig die Beschlüsse gefasst, die für den Start des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens erforderlich sind.
Eine erneute Beratung zum Thema der Öffnung der Sporthallen für Ausnahmegenehmigungen konnte kurzfristig abgesetzt werden, da aufgrund der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaß-nahmenverordnung Kontaktsport in Innenräumen inzidenzabhängig unter entsprechenden Hygienemaßnahmen wieder erlaubt ist.
Der Gemeinderat wurde davon unterrichtet, dass Herr Daniel Steinmetz um vorzeitige Entlassung aus dem Amt des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Waldbüttelbrunn gebeten hat. Es wird in Kürze Neuwahlen geben. Bis zur Wahl eines neuen Kommandanten bleibt Herr Steinmetz noch im Amt. An dieser Stelle herzlichen Dank für die Ausübung dieses Ehrenamtes und sein langjähriges Engagement für die Waldbüttelbrunner Feuerwehr!
Bereits Ende letzten Jahres hatte der Gemeinderat beschlossen, Herrn Siegfried Seubert aufgrund seines langjährigen ehrenamtlichen Engagements für die Gemeinde, unter anderem als Feldgeschworenenobmann, mit der Silbernen Gemeindeplakette zu ehren. Coronabedingt entfiel jedoch der traditionelle Neujahrsempfang der Gemeinde, der sonst einen festlichen Rahmen für die Ehrung bietet, so dass die Ehrung noch nicht vollzogen worden war. Inzwischen war Herr Seubert schwer erkrankt und befand sich im Krankenhaus. Der zweite Bürgermeister, Sebastian Hansen, hat in Absprache mit den Angehörigen einen Weg gefunden, die Plakette mit einer entsprechenden Videobotschaft über Angehörige ins Krankenhaus zu Herrn Seubert zu senden und so die Ehrung vorzunehmen und Herrn Seubert die Wertschätzung und den Respekt der Gemeinde für sein Lebenswerk zu übermitteln, wovon er in der Sitzung berichtete. Gerne hätte der Gemeinderat noch „nachgefeiert“ und mit Herrn Seubert zu besseren Zeiten erneut angestoßen. Leider ist Herr Seubert inzwischen verstorben. Wir danken für seinen unermüdlichen und vielfältigen Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit und drücken den Angehörigen unser herzliches Beileid aus. Wir werden ihn stets in guter Erinnerung behalten. Sein Wirken hat in Waldbüttelbrunn Spuren hinterlassen, die uns noch lange an ihn erinnern werden.
Gez. Kathrin Hackel, Gemeinderätin