Straßennamen für das Baugebiet "Mühlfeld I"

Kurzzusammenfassung

Anwesend waren 13 Mitglieder sowie zwei Mitarbeiter der Verwaltung.

TOP 1:Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2021

CSU-Gemeinderätin Irmgard Reis merkte an, dass zukünftig wieder die Namen der Gemeinderäte in der Sitzungsniederschrift genannt werden sollten. Lt. Verwaltung stellt dies kein Problem dar, da hierfür extra das Einverständnis der Gemeinderatsmitglieder eingeholt wurde. Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

TOP 2: Bauanträge

2a) Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Mobilfunkmastens für das Vodaphone-Mobilfunknetz

Der Masten soll auf einem Privatgrundstück an der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Obersanding und Luckenpaint, etwa auf Höhe der Einmündung des „Sandinger Wegs“ errichtet werden. CSU-Gemeinderat Matthias Kiendl wollte hierzu wissen, ob die Statik des Masten so aufgelegt sein, dass auch weiterer Anbieter mit auf den Masten aufsatteln könnte und ob sich die in der September-Sitzung 2020 behandelte Anfrage der Dt. Telekom auf Errichtung eines Masten im Bereich Sanding damit erledigt habe? Beide Fragen wurden bejaht. Abstimmung: 12:0 bei einer Enthaltung

TOP 3: Straßennahmen Baugebiet Mühlfeld I

Aus dem Gremium wurden verschiedenen Vorschläge vorgetragen. Namen im Zusammenhang mit dem Thema „Energie“ seien zwar thematisch passend, jedoch fällt hier eine Namensfindung sehr schwer. Es wurde der Entschluss gefasst, dass die Haupterschließungsstraße einen Straßennamen erhalten soll sowie nördlich und südlich davon zwei „Ringe“ entstehen sollen. Die Haupterschließungsstraße soll „Am Mühlfeld“ heißen. Matthias Kiendl schlug für den südlichen Ring aufgrund der Nähe zum neuen Feuerwehrstandort „Florianring“ vor. Für den nördlichen Ring wurde noch kein Name gefunden. Das Thema wurde ohne Beschluss auf die nächste Sitzung vertragt. Hier soll eine Beschlussfassung erfolgen.

TOP 4:Änderung Zweckvereinbarung Gemeinsame Datenschutzbeauftragte

Seit Inkrafttreten der Vereinbarung zum 01.04.20216 und der letzten Änderung im Jahr 2018 haben sich Änderungen ergeben:

• Markt Schierling tritt bei
• Die Zweckvereinbarung unterliegt ab 2023 der Umsatzsteuer
• Frau Landrätin Tanja Schweiger wird bevollmächtigt, die Gemeinde und Zweckverbände bei weiteren Anpassungen (…) zu vertreten, wenn bei der Anpassung ausschließlich neue Mitglieder hinzukommen.

Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss: 13-Ja-Stimmen

TOP 5:LNI Parsberg – Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Beschaffung von Projektvorfinanzierungen für die Bereitbandausbauvorhaben in den Gemeinden Wiesent und Duggendorf

Die LNI möchte für die beiden Themen Umlaufbeschlüsse der Gemeinden einholen.

Der Gemeinderat stimmte den beiden Themen zu und fasste somit einstimmige Beschlüsse.

TOP 6:Informationen, Wünsche, Anträge

1. Rechnungsprüfung: Die Rechnungsprüfung hat mittlerweile am 10.11.2021 stattgefunden
2. Kommunale Dankurkunde für verdiente ehemalige und aktive Mitglieder des Gemeinderats (u.a. Irmgard Reis und Franz Zierhut) (Anmerkung: die Namen der weiteren geehrten Personen werden aus Datenschutzgründen hier nicht genannt)
3. Autobahn-Baustelle A93: Verbesserung der Einfahrtssituation
4. Eine Veranstaltung bezüglich boden:ständig soll im November in Sanding stattfinden
5. Abnahmen im Baugebiet „An der Weilloher Straße“ Wolkering
6. Termin Ortsbegehung 30.11.2021
7. Sitzungen AZV, WZV und Ortstermin WZV und AZV beim Bauvorhaben Schloss Haus
8. Spielplatz Sanding: Zaun wurde instandgesetzt und Bänke aufgestellt
9. Feldwege Weillohe: Wiederherstellung nach Bauvorhaben PV-Anlage A93 in Pentling

Dieser Bericht stellt den Verlauf der o.g. Sitzung aus Sicht der CSU-Fraktion in einer Kurzzusammenfassung dar und steht in keinerlei Verbindung mit der offiziellen Niederschrift der Gemeinde. Bei Nennung von Aussagen von Gemeinderäten, die nicht der CSU-Fraktion angehören, werden deren Namen in unseren Berichten nicht veröffentlicht. Bei Fragen kontaktieren Sie uns gerne.