Haushaltsrede der CSU - Fraktion

Haushaltsrede der CSU Fraktion. Vorgetragen von Fraktionssprecher Michael Anner:

Erfolg besteht darin, dass man genau die Fähigkeiten hat, die im Moment gefragt sind!

-Henry Ford-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

aktuell ist die Fähigkeit gefragt bei der Aufstellung des Haushaltes 2020 Verantwortung für die Zukunft zu zeigen. Wie meine ich das? 

Wir in diesem Gremium – also in dieser Zusammensetzung -müssen mit den Entscheidungen die wir heute treffen nur noch bis 30.4. zurecht kommen. Das bedeutet wir stellen heute auch so manche finanzielle Weiche für den neu zu wählenden Bürgermeister und den zukünftigen Marktgemeinderat.  

Ich denke das ist uns gut gelungen. Wir stellen die Mittel für einige wichtige neue aber auch bereits früher angedachte Investitionen bereit. Wobei der Haushalt immer das Eine und die tatsächliche Umsetzung das Andere ist.

Dies sieht man am Besten bei der Realisierung der Ortsumfahrung von Prutdorf.  Zum wiederholten Male im Haushalt und mit immerhin 2,5 Mio € der größte Einzelposten im Vermögenshaushalt. Da komm ich mir immer mehr vor wie im Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“.

Auch den zweitgrößten Ansatz die Erneuerung der Weidachstr hatten wir bereits für 2019 vorgesehen. Die Realisierung mussten wir aus bekannten Gründen nochmals verschieben. Stattdessen konnten wir die Verbindung nach Leiten und die Moosstr. nach Harras sanieren. (im Übrigen ein Antrag der CSU Fraktion). Ein großes Lob geht dabei an Tobi Kollmannsberger, der dies durch die Anwendung eines neuartigen Verfahrens sehr kostengünstig ermöglicht hat.   

Folgende Positionen aus den Investitionsvorhaben möchten wir besonders herausstellen:

• Mittel für den Neubau eines Kinderhorts incl. Keller (Kosten werden verteilt auf 2020/2021 und belaufen sich auf insg. 3,9 Mio €); Das Vorhaben war erstmals 2017 vorgesehen
• Neubau eines Kindergartens in Wildenwart mit der Gemeinde Frasdorf (hier hat sich CSU-Gemeinderätin Rosi Hell stark eingesetzt)
• weitere Verbesserungsmaßnahmen im Prienavera (Lüftung)
• die Sanierung der Aussegnungshalle; hier haben wir Dampf gemacht und stehen in der Pflicht gegenüber unseren Kirchen
• Für die Verbesserung der Osternacher Str. – hier vor allen Dingen  für die Fußgänger und Radfahrer – dies war auch ein Antrag der CSU - haben wir Mittel für die Planungen eingestellt. Ich hoffe das neue Gremium geht dann die Realisierung an.  

Am Ende meiner Ausführungen möchte ich im Namen der gesamten CSU Fraktion noch Dank sagen.  Zu aller erst bedanken wir uns bei allen Priener Bürgerinnen und Bürgern die mit Ihrer Einkommenssteuerbeteiligung von 7 Mio € maßgeblich beitragen dass wir den Haushalt in dieser Form aufstellen können. Aber auch unsere Gewerbetreibenden haben mit 5 Mio € Gewerbe-steuern einen erheblichen Beitrag daran. Denn nicht die Gemeinde erwirtschaftet die Gelder, sondern unsere Bürger und die ansässigen Firmen. Wir können die Geldmittel, die uns zur Verfügung stehen nicht steuern. Wir entscheiden lediglich was wir damit anfangen. Und wenn wir es richtig machen und alles umsetzten erhalten wir 2020 Zuschüsse von staatlichen Stellen in Höhe von 5,4 Mio €.

Wir danken Ihnen Herr Schmid und Ihren Mitarbeitern in der Kämmerei für die gute Zusammenarbeit, während der Erstellung dieses umfangreichen Zahlenwerks. Am Ende eines Jahres möchten wir es nicht versäumen uns auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde und der beiden GmbH´s für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Stellvertretend Ihnen Frau Hübner, Herr Schröder und Herr Hell.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit