Dorfkurier

Sehr geehrte Wähler und Wählerinnen,

nicht die SPD Fraktion im BA 11 hat die im SPD BA-Flyer dargestellten Punkte erreicht, sondern alle aufgeführten Themen sind auf Beschluß der im BA vertretenen Parteien zustande gekommen und somit ein Erfolg des gesamten Bezirksausschusses Milbertshofen - Am Hart. Die meisten im Flyer angesprochenen Punkte sind auf Beschlüsse des Münchner Stadtrats zurückzuführen.

- Eröffnung 2411: das Kulturzentrum 2411 befindet sich nicht in unserem Stadtbezirk, hat also mit der SPD im Bezirksausschuß 11 nichts zu tun.

- Anstieg der Fördergelder für das Kulturhaus Milbertshofen wurde mit den Stimmen von CSU und Grünen beschlossen.

- Bau der Berufsoberschule und des Gymnasiums im Münchner Norden wurde von allen Fraktionen im Bezirksausschuß befürwortet.

- Sicherung der Versorgung am Hart und auf der Nordhaide wurde und wird von allen Fraktionen befürwortet und richtet sich nach den Wirtschaftlichkeitsberechnungen der einzelnen Unternehmen.

- Seniorenstadtplan ist ein gemeinsames Projekt des BA 11.

- Sicherung der Zukunft der Stadtteilarbeit durch Neubau an der Piccoloministraße wurde im BA 11 von allen Fraktionen vorangetrieben.

- Sanierung und Gestaltung der Schleißheimerstraße zwischen Frankfurter Ring und Neuherbergstraße wurde vom gesamten Bezirksausschuß 11 befürwortet und begleitet.

- Wochenmarkt auf dem Curt-Mezger-Platz wurde von alle Fraktionen im BA 11 beschlossen und befürwortet.

- Schutz des öffentlichen Raumes vor Individualinteressen wurde von allen Fraktionen sehr ernst genommen und Veranstaltungen wurden mit größtmöglicher Vorsicht genehmigt.

- Bürgerbeteiligung an der Erweiterung des BMW FIZ wurde von allen Parteien im BA11 befürwortet.

- Steigerung der Taktfrequenz U2 wurde von allen Parteien im BA 11 befürwortet.

- Erhalt schützenswerter Bäume wird mehrheitlich im BA 11 befürwortet.

- Ende des DTM Lärms wurde von Schwarz-Grün von Anfang an aufgegriffen. Die Kollegen/innen in der SPD taten sich anfänglich schwer, dieser Linie zu folgen.

- Neubau der ZHS wurde von allen Parteien im BA 11 in gemeinamer Arbeit begleitet und positiv beeinflusst.

- Sanierung der Bernaysschule: Die SPD hatte lange Zeit, diese voranzutreiben. Leider ist in all den Jahren nichts passiert.

- Budget: Durch die von der SPD abgelehnten Bezuschussungen von Einrichtungsgegenständen/ Ausstattungen konnten Einrichtungen im sozialen und kirchlichen Bereich leider nicht in dem von der CSU befürworteten Rahmen unterstützt werden.

- Parklizenzgebiete nur bei Zustimmung der Betroffenen: Bei allen Abstimmungen wurde die Parklizenz von der SPD befürwortet. Eine Rücksichtnahme auf Betroffene kam bei diesen Abstimmungen nie zur Sprache.

- Vorsorglich weisen wir darauf hin, daß die Erfolge bei den Olympischen Winterspielen nichts mit der SPD im Bezirksausschuß 11 zu tun haben, sondern ausschließlich auf die harte Arbeit der Sportler vor Ort zurückzuführen ist.

Erich Tomsche
CSU Fraktionssprecher im BA 11 / 15.02.2014