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Ergebnisse aus der konstituierenden Stadtratssitzung:
Zweiter Bürgermeister: Horst Schwarzer
Dritte Bürgermeisterin: Ulrike Garschhammer
Fraktionssprecher CSU: Klaus Angermaier
Stellv. Fraktionsvorsitzende CSU: Verena Mayer
Referat Senioren: Irmi Rauschecker
Referat Wirtschaft: Claudia Hann
Referat Jugend & Vereine: Patrick Wurm
Referat Veranstaltungen: Reinhard Müller
Kinder & Familie: Maria Wortmann
Kultur, Integration und Inklusion: Ulrike Garschhammer
Naturschutz & Umwelt: Martin Ober
Energie, Wasser, Abwasser: Konrad Estermeier
Der bisherige Bauausschuss wird aufgewertet zum Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, ergänzt um folgende Themen:
a) Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Digitalisierung
b) Bauen und Wohnen
c) Infrastrukturfragen, Flächen- und Leerstandsmanagement
d) Energie und Umwelt
e) Fragen des Ortsteils Alzgern
Starkbieranstich mit Bruder Barnabas
Einen überragenden Auftritt hatte Manfred Wimmer in seiner Rolle als Bruder Barnabas.
Zunächst überzeugte Claudia Hann beim Anzapfen des Bockser-Fasses. Mit wenigen Schlägen auf den Zapfhahn fand dieser den Weg ins Ziel und Reinhard Müller begann die Masskrüge zu füllen. In seiner Rede ging der Fastenprediger auf zahlreiche kommunale Geschichten ein aber auch die große Politik kam zu Wort. Für die musikalische Umrahmung sorgten die "Wally-Buam".
Frühjahrsflohmarkt der Frauen-Union
Gelebte Nachhaltigkeit beim Frühjahrsflohmarkt der Frauen-Union, jede Menge Kinderkleidung und Spielzeug fand den Weg zu neuen Besitzern #kinder #flohmarkt #spielzeug
Starker Auftritt unserer BGM-Kandidatin Claudia Hann bei der Podiumsdiskussion des Alt- Neuöttinger Anzeigers im Stadtsaal.
Ausgehend von den zahlreichen Gesprächen die sie in den letzten Wochen geführt hatte, war sie sehr gut vorbereitet in allen relevanten Themen wie Parken, Schule & Kindergärten bis hin zum städtischen Haushalt. In vielen Punkten zeigte sie ein deutlich größeres Engagement auf und konnte auf Lösungswege und Förderprogramme verweisen.
Der Amtsinhaber begnügte sich oft nur in Aufzählungen was es bereits alles gibt, was nicht umsetzbar war und was noch geprüft werden soll. Unter anderem bei Themen wie Digitalisierung und ÖPNV (Öff. Personennahverkehr) zeigte sie Möglichkeiten auf, wo Neuötting im Landkreis eine Vorreiterrolle übernehmen sollte.
So konnten an diesem Abend klare Unterschiede zwischen den Bewerbern aufgezeigt werden, welche es den Bürgern der Stadt erleichtert, bei der Wahl ihr Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.
Kaffeenachmittag der Frauen Union mit Landrat Erwin Schneider
In guter Tradition hat die Frauen-Union Neuötting zur Kommunalwahl zu einem Informationsnachmittag bei Kaffee und Kuchen eingeladen. Vorsitzende Christa Hartl konnte Landrat Erwin Schneider und die Neuöttinger Bürgermeisterkandidtin Claudia Hann sowie rund 60 Gäste begrüßen.
Bürgermeisterkandidatin Claudia Hann führte anschließend aus wie sie sich unter dem Motto „erfrischend anders“ gute Stadtpolitik für Neuötting vorstellen würde.
Landrat Schneider berichtete von rund 80 Mio. Investitionen in Schulen seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000.
Er gab einen Überblick über geplante
zukünftige Schulinvestitionen und nannte dazu insbesondere die mit rd. 8 Mio. geplante Erweiterung der Pestalozzischule in Neuötting und der anstehende Neubau von FOS/BOS und den weiteren Platzbedarf an der Herzog-Ludwig-Realschule in AÖ. Man prüfe gerade ob die FOS/BOS in die Räume der Realschule verlegt werden könnte und alternativ ein Realschulneubau neben dem Hallenbad entstehen könnte. Er berichtete, dass auf dem Gebiet der Abfallentsorgung die richtigen Lösungen gefunden worden sind, sodass unser Landkreis landauf, landab, die niedrigsten Müllgebühren aufweist. Ausführlich schilderte er warum die Fusion der Kreisklinik AÖ-Burghausen mit dem Krankenhaus Mühldorf-Haag per 1.1.2020 zum gemeinsamen Unternehmen „InnKlinikum Altötting und Mühldorf“ für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung in beiden Landkreisen so notwendig war und welche weiteren Planungen anstehen.
Nachdem Christa Hartl noch die Neuöttinger CSU-Kandidaten für Kreistag und Stadtrat vorgestellt hatte, erläuterte Stadträtin Gerlinde Putz noch welche Regeln beim Ausfüllen der Wahlzettel zu beachten sind. Sowohl Landrat als Bürgermeisterkandidatin standen anschließend den interessierten Bürgern für Fragen zur Vergügung.
Kuchenverkauf für Donum Vitae
Die Frauen-Union im Landkreis Altötting verkaufte zugunsten der Schwangerschaftsberatung Donum Vitae Kuchen vorm Möbelhaus XXXLutz in Eisenfelden. Mit dabei auch unsere Bezirksrätin Gisela Kriegl, Stadtratskandidatin Diana Wimmer und FU Vorsitzende Christa Hartl (von links).
Erfolgreiche Nominierung bei der CSU NÖ
Am Mittwoch Abend wurden von den 50x anwesenden CSU-Mitgliedern sowohl Claudia Hann als Bürgermeisterkandidatin als auch 20 engagierte Mitbürger für die Stadtratsliste nominiert. Bei ihrer ersten Vorstellung seit der Bekanntgabe überzeugte Claudia Hann bereits mit guter Kenntnis der Neuöttinger Themen. Aus ihrer langjährigen Tätigkeit als selbstständige Projektmanagerin kann sie auf viele erfolgreich umgesetzte Projekte zurückblicken, so konnte sie das Konzept der Dorfwirtschaft in Asten realisieren und dabei auch die Bürger an den Entscheidungen beteiligen.
Mit Zielstrebigkeit und Ausdauer gelang ihr auch der Weg zum Baugrundstück für ihr Eigenheim in Neuötting - dies gibt ihr Ansporn, auch für viele junge Familien die Vorraussetzungen dafür zu schaffen.
Für die Stadtratsliste konnten heuer erstmals sieben Frauen gewonnen werden. Diese wurden im Reißverschlußverfahren auf die Listenplätze verteilt. Insgesamt überzeugt die Kandidatenauswahl durch ihr breites Angebot aus verschiedenen Stadtteilen, Vereine und Berufen. Diese werden wir ihnen in den nächsten Tagen und Wochen noch ausführlich vorstellen.
1. Hann Claudia
2. Schwarzer Horst
3. Räcker Kathrin
4. Angermaier Klaus
5. Bartinger Karin
6. Wurm Patrick
7. Mayer Verena
8. Wiesmüller Franz
9. Rauschecker Irmgard
10. Mayer Stephan
11. Brandhuber Alexandra
12. Müller Reinhard
13. Wimmer Diana
14. Eisensamer Sebastian
15. Asenkerschbaumer Dominik
16. Wimmer Manfred
17. Bruckmeier Thomas
18. Wienzl Thomas
19. Barbarino Maximilian
20. Loipersberger Stephan
CSU schickt Claudia Hann ins Rennen um den Bürgermeisterposten
Die CSU Neuötting wird ihre Ankündigung in die Tat umsetzen und zur Kommunalwahl im März nächsten Jahres eine Bürgermeisterkandidatin ins Rennen schicken.
CSU-Vorstandschaft und Fraktion haben gestern einstimmig die Kandidatur von Claudia Hann beschlossen.
Mit der 45-jährigen Claudia Hann geht eine politische Quereinsteigerin ins Rennen um den Bürgermeisterposten. Nach ihrer kaufmännischen Ausbildung und der Fortbildung zur Personalfachkauffrau sammelte Claudia Hann in verschiedenen Bereichen Erfahrung und ist seit rund 20 Jahren als selbstständige Projektmanagerin tätig. Einer ihrer Schwerpunkte liegt dabei in Stadt- und Regionalentwicklungsprozessen und Bürgerbeteiligungen. Beides wichtige Themen auch für Neuötting. Sie war von Beginn an in dem Projekt "Wir sind Neuötting" beteiligt, deren Vorsitzende sie auch war und ist derzeit neben verschiedenen Mitgliedschaften in Neuöttinger Vereinen Vorsitzende des Fördervereins von WINN.
Wie schon öfter hervorgehoben, steht Neuötting vor großen Aufgaben in den Bereichen Stadtentwicklung, Kinderbetreuung und Schule. Tatkraft, Kreativität und Zielstrebigkeit werden gebraucht, um die Zukunft unserer Stadt nicht Zufällen zu überlassen. Diese Eigenschaften bringt Claudia Hann mit und stellt für die Neuöttinger Bürgerinnen und Bürger somit eine echte Alternative bei der Wahl dar, wie CSU-Ortsvorsitzende Kathrin Räcker betont.
„Neuötting hat es verdient, dass die wichtigen anstehenden Themen professionell diskutiert, geplant und umgesetzt werden. Denn nur so können wir die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Stadt“, so Claudia Hann. Erfahrung und Fachwissen zusammen mit Offenheit, Transparenz und Klarheit ist die ideale Voraussetzung, um dieses wichtige Amt mit Leben zu füllen.
Die offizielle Nominierung der Bürgermeisterkandidatin sowie der Stadtratsliste wird die CSU am 27.11.2019 um 19.30 Uhr im Gasthof Dörfl durchführen.
Kinderferienprogramm der Frauen Union
Seit vielen Jahren beteiligt sich die Frauen Union am Neuöttinger Kinderferienprogramm der Stadt. Heuer hatte sie sich wieder was Neues einfallen lassen und so wurden den Teilnehmern in den Friseursalons "Coiffeur Helga" und "Sistar" verschiedene Flechtfrisuren erklärt. Das erworbene Wissen und Können konnten die Mädchen dann direkt an Modellköpfen ausprobieren.
Die Kinder hatten den ganzen Vormittag über sichtlich Spaß!
Bezirksversammlung d. Frauen Union
Bei der Bezirksversammlung der Frauen-Union (FU) Oberbayern in Waging am See trafen sich über 130 Delegierte um turnusgemäß eine neue Vorstandschaft zu wählen.
Zuvor hoben alle 3 Gastredner den Stellenwert der Frauen-Union in der CSU hervor:
Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Wir brauchen einen guten Anteil von Frauen auf allen Ebenen in der CSU“
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „ Die Frauen-Union ist DAS weibliche Gesicht in der Partei“
Landrat Siegfried Walch: „Seid stolz. Nicht nur auf die FU-Mitgliederzahl, sondern auf die Qualität eurer Arbeit!“
Bei der Versammlung wurde Ulrike Scharf (mitte) mit 98,5% als FU-Bezirksvorsitzende bestätigt. Das Bild zeigt sie mit der Bezirksdelegierten Gerlinde Putz, NÖ (links) sowie der FU Kreisvorsitzenden Gisela Kriegl aus Emmerting.
Gemeinsames Foto der Bezirksdelegierten aus dem Landkreis Altötting mit der wiedergewählten Bezirksvorsitzenden Ulrike Scharf und der Chefin der CSU Oberbayern, Ilse Aigner.
Ilse Aigner eröffnet 16. Altöttinger Klostermarkt
Präsidentin des bayerischen Landtags zu Besuch in der Nachbarstadt
Sie hatte ausreichend Zeit mitgebracht um mit Stadtpfarrer Günther Mandl auch die Gnadenkapelle zu besuchen und sich ins Goldene Buch der Stadt einzutragen.Als Schirmherrin der Veranstaltung wurde sie ihrem Amt gerecht und hatte zur Eröffnung am Freitag sonniges Wetter mitgebracht.
Die Landtagspräsidentin mit Vertretern des CSU Kreisverbandes.
CSU-Antrag zur Kindergartensituation
In der Julisitzung des Stadtrats befasste sich das Gremium mit den Neuöttinger Kindergärten. Einig ist man sich darüber dass der Bedarf an zusätzlichen Plätzen, die Weiterführung derzeitiger Provisorien und dringende Sanierung der beiden Kindergärten (St. Nikolaus und St. Franziskus) höchste Anstrengungen erfordert. Daher hat die CSU aktuelle Bedarfszahlen, Gespräche mit Trägern zu deren Zielen und konkrete Planungen von Bürgermeister und Verwaltung gefordert. Trotz Forderungen der CSU Fraktion ist hier in den letzten Jahren viel zu wenig passiert.
Neuwahl in der Jungen Union – Ziel Stadtrat
Patrick Wurm löst Sebastian Strauss nach 8 Jahren als Vorsitzender ab
Erneuerung in der Jungen Union, an der Spitze mit Patrick Wurm und Sebastian Eisensamer und der Wunsch nach einer Verjüngung und Erneuerung im Neuöttinger Stadtrat; das war der Tenor der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Mit einem starken Mitgliederzuwachs wirkt der Neuöttinger CSU-Nachwuchs der Politikverdrossenheit entgegen.
Im Rückblick auf die letzten 8 Jahre konnte der scheidende Ortsvorsitzende Sebastian Strauß auf ein breites Spektrum an Veranstaltungen und Aktionen verweisen, Ganz nach dem Motto „Politik und Party“ erinnerte er an Plakataktionen, Diskussionsrunden oder die alljährlichen Weihnachtsbesuche in Neuöttinger Seniorenheimen. Auch Stadtratsanträge gab es durch den Politiknachwuchs – so z.B. die Energieeinsparung durch neue Straßenlaternen oder zu den Themen Breitband und W-Lan. Bildung, Geselligkeit und Kultur bis hin zu Europa wurden diverse Bereiche der Politik abgedeckt. Auch Spendenaktionen wie für die Neuöttinger Kirchturmrenovierung waren den JU´lern wichtig.
Mit einer großen Anzahl an Neumitgliedern hat die Junge Union den „Generationswechsel“ perfekt gemeistert, da man nur bis zum 35. Lebensjahr Mitglied sein kann. Die neuen Vorstände der Jungen Union, Patrick Wurm und sein Stellvertreter Sebastian Eisensamer erhielten von den 20 Wahlberechtigten jeweils einstimmige Ergebnisse. Beide sind auch außerhalb der Jungen Union in Neuötting engagiert und verankert.
„Ich bin bereit und mache es gerne, mich für meine Heimatstadt Neuötting zu engagieren“ so sprach der neue 29-jährige JU-Vorsitzende Patrick Wurm der sich beruflich gerade vom Schreinergesellen zum Bauleiter entwickelt. Er teilte mit, dass sich der Politiknachwusch eigenverantwortlich mit Themen von und für Junge Leute einbringen möchte. „Ziel sei es nicht die große Politik im Land – sondern vielmehr die Aufgaben bei uns vor Ort zu verfolgen - hier möchte die Junge Union gerne etwas bewegen“ so Wurm.
„Erneuerung für die Zukunft“ beginnt im neuen Jahr
Wirtschaft wird in 2019 ein wichtiges Thema für die Stadt
Beim traditionellen Jahresabschluss wurden in der CSU-Neuötting nicht nur die wichtigsten kommunalpolitischen Themen reflektiert, sondern es gab auch einen Ausblick auf das kommende Jahr. Hier bedarf es nach Ansicht der CSU deutliche Weichenstellungen für die Zukunft, vor allem bei dem Thema Wirtschaft.
Dass „Alle Jahre wieder...“ gleichzeitig Besinnung, Rückblick und Zukunft bedeutet zeigte sich bei der CSU-Neuötting. Zum einen in einer besinnlichen Stunde und zum anderen in einer politischen Reflektion des Jahres 2018 mit Ausblick für das neue Jahr durch den stellv. Fraktionssprecher der CSU Veit Hartsperger.
Straßensanierung, Bebauungspläne, Feuerwehr u.v.m. waren Themen in der Neuöttinger Stadtpolitik in 2018. Positiv konnte der Wasserstreit mit Winhöring gelöst werden, obwohl dies für Neuötting rund 50 000 € Belastung bringt. Um deutlich höhere Beträge geht es bei den Themen PFOA und Russhütte. Während es bei der Filteranlage und deren Betrieb ein werthaltiges Ergebnis gibt, stößt die Haltung von Landesbehörden bei der Russhütte auf viel Unverständnis. Hier hat die Stadt 1,1 Mio Euro für die Sanierung aufwenden müssen, ohne der Verursacher gewesen zu sein. Gerade beim Thema Wasser sind auch viele menschliche Ängste und Sorgen mit dabei, die es ernst zu nehmen gilt, denn hier sind auch die nächsten zwei bis drei Generationen betroffen“ so Veit Hartsperger.
Zukunftsthemen, mit der sich die CSU-Neuötting bereits beschäftigt, wurden ebenfalls angesprochen. Personal für die Schulsozialarbeit in der Max-Fellermeier-Schule sei z.B. unabdingbar, da hier die gesellschaftlichen Veränderungen spürbar werden. Ebenso wichtig ist die Hochwasserfreilegung der Städte Alt- und Neuötting mit alleine 700 000 € Planungskosten für den Hochwasserschutz. Die Federführung liegt hier beim Wasserwirtschaftsamt. Auch die Toilettenanlage am Dorfplatz in Alzgern wartet schon lange auf eine Entscheidung.
„Eine der wohl wichtigsten Zukunftsaufgaben, die in 2019 beginnen muss, ist die Neuausrichtung der Neuöttinger Wirtschaftspolitik“. Hier wurde im Neuöttinger
Wirtschaftsforum sehr deutlich, dass es viel zu tun gibt, um als Einkaufsstadt den Anschluss an Mühldorf und Burghausen sowie dem zunehmenden Onlinemarkt nicht endgültig zu verlieren. „Erhebliches Potential hätte unsere Stadt auch mit zusätzlichem Wohnraum, den es bei Leerständen in der Altstadt sowie durch Neuausweisung zu schaffen gilt“, so Hartsperger der auch informierte, dass sich in diesen Fragen die Neuöttinger CSU-Stadtratsfraktion aktiv mit einbringen wird.
Die stellvertretenden Vorsitzenden der CSU Uli Nerf und Karin Bartinger ehrten alle CSU-Mitglieder mit einem runden Geburtstag im Jahr 2018.
Erfolgreiches Stadtmarketing – ein ständiger Prozess
CSU informiert sich in Ried über erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik
Neuötting / Ried: Zum Thema Wirtschaft und Stadtmarketing informierte sich die CSU-Stadtratsfraktion in Ried im Innkreis über die Erfolge durch langjähriges intensives Stadtmarketing in der Altstadt. Weitere Themen waren kommunale Flächenentwicklung, Parkraum in der Altstadt, Neuansiedelung von Betrieben sowie den Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune.
Auf Initiative von Stadtrat Veit Hartsperger kam der Gedankenaustausch mit dem langjährigen Ersten Bürgermeister der Stadt Ried im Innkreis Herrn Albert Ortig zustande. „Für uns in Neuötting sind positive Impulse wichtig, da Neuötting sich im Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune 10 Jahre nach der Stadtplatzsanierung neu ausrichten muss“ so Hartsperger.
Ried ist eine Einkaufsstadt in der Altstadt - mit einem aktiven und beständigen Dialog zwischen Wirtschaft und Kommune. Und die Fakten sprechen dafür, wie der Bürgermeister in einem Rundgang durch Altstadt und die Einkaufspassagen präsentierte. Nahezu keine Leerstände, viele kleine Geschäfte in sanierten Altstadthäusern. Ried hat knapp 12 000 Einwohnern und einem Kundeneinzug von 120 000 Menschen. Neben vielen Altstadtläden gibt es ein 2015 neu errichtetes Einkaufsviertel in der Innenstadt. (www.weberzeile.at). Nach langen Grundstückverhandlungen wurde ein Stadtteil abgerissen, und darauf 22 000 Quadratmetern Verkaufsfläche mit 50 neue Läden und 800 Tiefgaragenstellplätzen errichtet – eine Stadt in der Stadt und alles fußläufig erreichbar.
Die Neuöttinger Stadträte erkannten sehr schnell, dass der wohl wesentlichste Erfolgsfaktor von Ried der Erste Bürgermeister als Antreiber von Ideen und Projekten ist. Trotz eines bescheidenen Auftritts, dem hervorheben von Teamleistung zwischen Verwaltung, Marketing-ARGE und Wirtschaft zeigte er sich auch nach fast 25 Jahren Amtstätigkeit mit einem enormen Antriebsvermögen sowie Ideenreichtum für die ständige Weiterentwicklung seiner Stadt. „Aber auch klare Worte über das, was machbar ist - und was es nicht braucht “ so Albert Ortig. Er war vor der politischen Tätigkeit Unternehmer und sein Ansinnen war es von Beginn an, die Wirtschaftsbetriebe der Stadt (Geothermie, Stadtwerke Wasser-Energie-Fernwärme, Rieder-Messe GmbH) wirtschaftlich und ohne Defizitausgleich zu führen. „Damit es nicht den Stadthaushalt belastet sondern umgekehrt die Gemeinde unterstützt“ so Albert Ortig.
Interessant war für die Neuöttinger Räte die Tatsache, dass der personelle Bereich „Kultur und Events“ der direkt in der Verwaltung angesiedelt ist vom Bereich „Wirtschaftsförderung und dem Stadtmarketing“ getrennt wurde. Dies wird in einer ARGE mit professionellen und externen Spezialisten der CIMA (www.cima.de) – einer Dienstleistungsgesellschaft im Bereich Handel, Marketing, Management, Planung und Entwicklung, Wirtschaft und Immobilien besetzt. Mit Ausgaben von jährlich ca. 500 000 € für den Bereich Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing werden Leerstände gefüllt sowie Geschäfte und Betriebe in die Region geholt sowie Wohnraum im Altstadtkern geschaffen. „Und da braucht es die Spezialisten die sich auskennen, aber die Zielrichtung muss vom Rathaus aus laufen“ so der Rieder Bürgermeister.
CSU-Fraktionssprecher Klaus Angermaier hob hervor dass „dass die Erfolge von aktiver und kontinuierlicher Arbeit im Bereich Stadtmarketing und Altstadtentwicklung in Ried deutlich sichtbar sind.“ Dies sei keine Eintagsfliege sondern vielmehr ein Prozess, bei dem der Bürgermeister als Chef vorausgeht und anschiebt.
Nach Ansicht der CSU gilt es für Neuötting einen Prozess passend zu den städtischen Gegebenheiten zu starten und deutlich zu machen, dass der Citymanager nur der Bürgermeister sein kann, der seine Verwaltung so strukturieren muss, dass zielgerichtet auf die gesetzten Themen zugearbeitet werden kann.
„CSU-Märchenstunde“ im Ferienprogramm
Märchenreisen mit Märchenerzählerin und -pädagogin Mirjam Hartsperger
Ein ganz besonderes Ferienprogramm gab es in diesem Jahr bei der CSU-Neuötting. Die Märchenerzählerin Mirjam Hartsperger gestaltete mit Unterstützung von Kathrin Räcker und Karin Bartinger einen Märchennachmittag für Kinder. Dabei wurden die Märchen „Die Muschel und der Fisch“ und „Bienenkönigin“ erzählt, die die insgesamt 16 Kinder mit Spannung verfolgten. Nach Märchenspielen sowie einer Erfrischung gab es noch ein besonderes Highlight für die Kinder. Sie durften auf eine eigene Märchenreise gehen. Dabei sammelten die Kinder unter Anleitung selbst erfundene Bausteine für ein eigenes Märchen mit dem Namen „Die stark geschminkte Pinguinfrau“. Dabei ging es um einen einsamen Löwen, der sich in eine stark geschminkte Pinguinfrau verliebte.
Damit das Erlebnis auch bleibt bekamen alle Kinder ein paar Tage später die zusammengestellte eigene Geschichte per Mail oder Post zugeschickt, damit sie es in Ihrer Familie nochmal vorlesen (lassen) konnten.
Stellungnahme von CSU-Ortsverband und CSU Stadtratsfraktion zum Rücktritt von Saniye Can
Der Rücktritt von Stadträtin Can war aus unserer Sicht überfällig. Viele Bürgerinnen und Bürger warten zudem noch immer auf eine klärende Stellungnahme von Bürgermeister der zugleich auch SPD-Ortsvorsitzender ist. Dieser äußert sich seit Wochen nicht zu dem Vorgang.
Mit dem heutigen Rücktritt von Ihren Ämtern als Integrationsbeauftragte der Stadt Neuötting, als auch als Stadträtin selbst hat Frau Saniye Can Verantwortung für Ihr Handeln übernommen.
Die CSU Anfrage der Juli-Stadtratssitzung zu den Ereignissen von Sanyie Can wurde aus unserer Sicht von ihr nicht erklärend beantwortet. Besonders prekär ist aus unserer Sicht die Tatsache, dass es sich nicht um einen reinen Nachbarschaftsstreit, sondern vielmehr um eine Aktion mit politischem Hintergrund handelte, die wir als CSU deutlich ablehnen.
Auch das bewusste Schweigen von Bürgermeister Peter Haugeneder und dem SPD Fraktionsvorsitzenden Jürgen Gastel führte zu keiner konstruktiven Aufklärung. Im Gegenteil, durch das wochenlange Schweigen entstand sowohl in den Printmedien als auch in digitalen Kommunikationsplattformen eine Berichterstattung aus der viele Fragen entstanden, die bis heute noch nicht beantwortet blieben.
Da diese Darstellungen und Fragen auch immer mit dem Namen der Stadt Neuötting verbunden sind, gefiel das vielen Einwohnern nicht und in der CSU-Stadtratsfraktion herrschte starkes Unverständnis über dieses Vorgehen – vor allem über die Nicht-Informationspolitik.
Die Nichtbeantwortung unserer Fragen im Stadtrat führte dazu, dass sich innerhalb der letzten vier Wochen eine sehr negative Stimmung in der Bevölkerung gebildet hat. Hätte es hier bereits eine klare Aussage gegeben, wäre der Schaden für unsere Stadt deutlich geringer gewesen.
Mit freundlichen Grüßen
CSU Ortsverband CSU Stadtratsfraktion
Jahreshauptversammlung 2018
Gut besucht war unserer Jahreshauptversammlung zu der Ortsvorsitzende Kathrin Räcker trotz des DFB Halbpokalspieles auch viele Fussballfreunde begrüßen konnte. In ihrem Vortrag berichtete sie über zahlreiche Veranstaltungen im vergangenen Jahr mit zahlreichen Betriebsbesichtigungen und vielem mehr. Aus dem Stadtrat berichtete Veit Hartsperger, seine Themen war u. a. der Breitbandausbau, die PFOA-Belastung des Grundwassers, das Thema Parken sowie die Situation der Kindergärten.
Während der Auszählung der Delegierten für die Europawahl im kommenden Jahr konnte sich Stephanie Pollmann als Stimmkreiskandidatin der Landkreise AÖ + MÜ vorstellen. Ebenso sprach MdL Martin Huber zu aktuellen Themen aus dem Bayr. Landtag.
Abschließend konnte noch Ernst Steuger zu 30 Jahren Mitgliedschaft gratuliert werden.
70 Jahre CSU Neuötting
Im Januar 1946 wurde die CSU in Neuötting gegründet – 20 gleichgesinnte Männer versammelten sich im Café Greißl und wählten den Mühlenbesitzer Engelbert Wirthmüller zu ihrem Vorsitzenden. Kurz nach der Gründung wurde der erste Neuöttinger Stadtrat nach dem Krieg gewählt. Das Ergebnis brachte für die CSU bei zehn Stadtratsmandaten sechs Sitze und vier für die SPD. Wirthmüller wurde zum Ersten Bürgermeister gewählt – er sollte 20 Jahre im Amt bleiben. Im Stadtrat waren damals Franz Leitl, Hans Stumhofer, Johann Baptist Schlicker, Johann Staudinger, Josef Grömmer und Ulrich Wölfle. Ihre Aufgabe war echte Aufbauarbeit – Neuötting galt damals unter den größeren Gemeinden des Landkreis als die ärmste.
Nach Wirthmüller waren Rupert Klauber, Willi Wurm und Frank Springer Bürgermeister für die CSU -– Klauber ein Kandidat von Freien Wählern und CSU zusammen. Die Chronik der CSU nennt als Vorsitzende im Rückblick neben Engelbert Wirthmüller kurz nach dem Krieg unter anderem Karl Schleich, Gerold Tandler, Erich Spitschan, Ulrich Asenbeck, ab 2003 Veit Hartsperger und ab 2009 Kathrin Räcker.