Juli bis September 2023

Juli:

In unserer Julisitzung berichtete zunächst unser Bürgermeister über die aktuellen Sachstände zu den verschiedensten Themen. Die Spielplätze wurden zum Teil neu angelegt oder auch repariert. Der Lohe-Spielplatz am Kindergarten ist nun ein Wasserspielplatz. Gerade in den warmen Sommermonaten ist das Spielen hier für die Kinder eine Bereicherung geworden.

Die Nahwärme und der Skaterpark kommen voran, auch wenn der Bürger das nicht immer sehen kann. Im Hintergrund laufen die Planungen weiter und die Förderanträge sind gestellt.

In der Lohe gab es am 17.7. einen Vororttermin für verkehrsberuhigende Maßnahmen. Diese sollen im Herbst installiert werden. So wird der Kindergarten mit einem Spielstraßenbereich geschützt werden und die vor Jahren installierten Pfosten zur Vermeidung der Befahrung der Gehwege werden ersetzt. Die enge Straßenführung wird durch Vorfahrtsregelungen ergänzt werden. Hier soll gelten, dass aus Hausen herausfahrende Verkehrsteilnehmer zuerst fahren dürfen.

Weiter wurden noch nichtöffentlich gefasste Beschlüsse veröffentlicht. Es handelt sich meist nur um Vergaben.

Der Jugendpfleger informierte über Themen und Projekte im Jugendpflegebereich. Die U18 Wahl wurde im Zuge der Landtagswahl auch in Hausen und Heroldsbach ermöglicht. Die Ferienbetreuung wurde erweitert und neue Kurse sind in Vorbereitung. Herr Patrick Peter ist sehr rührig und engagiert sich sehr für unsere Jugendlichen. Ein herzliches DANKESCHÖN von unserer Seite!!!

Unser Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Regelung der Plakatierung bei Wahlen wurde unter TOP 05 beschlossen. Vermieden werden soll künftig der Wildwuchs an Plakaten, die dann bei Wind und Wetter auch überall auf den Straßen zu finden sind. Wir genießen es gerade jetzt, so kurz vor der Landtagswahl, dass unser Dorf nicht so verschandelt wird. Nach unserem Antrag für die Speiseöl-Sammelstelle im vergangenen Jahr sehen wir auch diesen Antrag als einen wirksamen Beitrag zum Umweltschutz! Die Diskussionen hierzu betrafen überwiegend die von den in Bayern kleinen Parteien empfundene Ungleichheit der Plakatierungsmöglichkeit. Dabei handelt es sich hier um höherrangige Gesetze, die in einem Rechtsstaat einzuhalten sind. Für die Kommunalwahlen haben wir CSU-ler den anderen Parteien zugestanden eine Gleichverteilung der möglichen Anzahl der Plakate zu ermöglichen. Dem Antrag haben dann 11 Gemeinderatsmitglieder zugestimmt bei lediglich 4 Gegenstimmen. Die zwei Mitglieder der Grünen, die eine SPDlerin und ein UWG-ler waren dagegen. Erstaunlich, dass immer wieder Anträge, die doch eigentlich grün sein müssten, hier abgelehnt werden.

Am Ende der öffentlichen Sitzung ging es noch um den Satzungsbeschluss zur Unteren Leithe. Angesichts der derzeitigen Situation im Bausektor war es gut, noch eine Frist zum Bezug mit aufzunehmen um hier die Möglichkeit zu haben bei Nichtbebauung auch eine anderweitige Nutzungsmöglichkeit zu haben.

August:

Im August fand keine Sitzung statt.

September:

Im September stellte uns Herr Brust vom Büro Weyrauther verschiedene Möglichkeiten vor die Ortsverbindungsstraße Lohe Thurn zu sanieren. Die genauere Planung erfolgt in den nächsten Wochen. Ebenso gab es Informationen zur Willersdorfer Straße und zur Radwegbrücke. Wir hoffen, dass es noch 2024 ein gefahrloses Fahrraderlebnis bis nach Kersbach geben wird.

Die Friedhofsgebühren wurden neu kalkuliert. Seit Jahrzehnten wurde hier keine Berechnung der tatsächlich entstehenden Kosten durchgeführt. Daher wäre ein Sprung auf die tatsächlichen Kosten  unserer Meinung nach zu hoch gewesen. Unser Vorschlag einer Staffelung wurde dann auch mehrheitlich angenommen. Grundsätzlich ist jedoch eine hohe Kostenbeteiligung anzustreben. Wir freuen uns, dass mit dem Friedhofsbereich erstmalig seit vielen Jahren wieder eine Kalkulation in der Verwaltung erfolgt ist. Voraussetzung war hier die Erfassung des Anlagevermögens. Auf Grundlage einer Kalkulation ist eine Neugebührenfestsetzung erheblich rechtssicherer. Daher ist auch eine Staffelung der Gebühren berechtigt. Manch ein Gemeinderat konnte den Unterschied zwischen kalkulierten Gebühren (Friedhof) und pauschal erhöhten Gebühren (alle Kindergärten Hausen) offensichtlich leider nicht nachvollziehen.

Außerdem wurde der Bebauungsplan Lohe V angepasst und der Bebauungsplan Erweiterung Bauhof gebilligt. Letzterer wird jetzt ausgelegt werden.