Artikel vom 16.10.2021
Quartal III/2021
Juli bis September 2021
Juli:
In unserer Gemeinderatssitzung am 5.7.2021 ging es im Wesentlichen um die von der überörtlichen Kommunalaufsicht angemahnten Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre. So waren die Jahresrechnungen seit 2007 (!) nicht entlastet. Einige der vergangenen Rechnungsabschlüsse waren noch nicht mal durch die Verwaltung festgestellt. So wurden nun die Bürgermeister Mauser, Renker und Zimmer von dem jetzigen Gemeinderatsgremium entlastet. Hier auch ein großer Dank an den Rechnungsprüfungsausschuss mit dessen Vorsitzende, der in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der Verwaltung die offenen Punkte abgehandelt hat. Die Jahre bis 2016 waren bereits von der überörtlichen Kommunalaufsicht geprüft. 2017 und 2018 wurden dann unter „Coronabedingungen“ online geprüft. Offene Fragen wurden in einer Präsenzsitzung abschließend geklärt. Ziel dieses Rechnungsprüfungsausschusses ist es, die Prüfungen wieder zeitnah zum Prüfungsjahr vorzunehmen. Nur so macht die Prüfungstätigkeit auch Sinn und kann eine Hilfestellung für die Verwaltung sein!
Des Weiteren wurde bezüglich der „Unteren Leithe“ vom Bauträger eine geänderte Bebauungsplanung eingereicht, da die korrigierten Immissionsgutachten nochmals berücksichtigt werden mussten. Die geänderten Pläne liegen derzeit (August 21) aus.
Dem Antrag der JUW Hausen für weitere öffentlich zugängliche WLAN - Stationen wurde zugestimmt. Allerdings soll hier noch die Ausgestaltung der derzeitigen Förderung WIFI4EU abgewartet werden.
Besonders haben wir uns gefreut, dass unser Antrag für die Aufstellung von „Jeder Tropfen zählt“ - Automaten einstimmig vom Gemeinderat genehmigt wurde. Hier wird es künftig möglich sein nicht mehr benötigte Speisefette und -öle zu sammeln und unkompliziert zu entsorgen. Ein großer Beitrag für unsere Umwelt! Die Sammelflaschen finden Sie demnächst vor Ihren Haustüren!
August:
In der Sitzung vom 2.8.2021 erläuterte der Bürgermeister Bernd Ruppert die derzeitigen Projekte, die alle in der Verwaltung in Arbeit oder bereits erledigt sind. Der seit vielen Jahren geforderten Erledigungsliste wurde hiermit umfangreich Rechnung getragen. Neben Berichten aus dem Abwasserzweckverband und der ISEK-Veranstaltung gab es Informationen zur Schulabschlussfeier in Heroldsbach, zur Grünpflege, zum Breitbandausbau, zum Hochwasserschutz, zur Regnitzbrücke, zur Nahwärme, zum Kindergarten Wimmelbach Neubau, zur OGTS und zu unserem Mammutprojekt Sport- und Gemeindezentrum, zum hydraulischen Abgleich der Kanäle, zur Ampel in Wimmelbach, zum Häusner Theatersommer und zum Ferienprogramm für die Kinder und Jugendlichen. Einige Punkte sind auch in unserem Flyer erläutert, den Sie in diesen Tagen in Ihrem Briefkasten gefunden haben.
Im Anschluss ging es um die Abwägung der Einwendungen zum Flächennutzungsplan. Hier konnten alle Punkte zu den Trägern öffentlicher Belange abgewogen werden. Die privaten Einwendungen mussten angesichts der fortgeschrittenen Zeit auf eine nächste Gemeinderatssitzung verschoben werden.
September:
In unserer Sitzung vom 13.9.2021 wurde die Abwägung der Einwendungen zum Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan fortgeführt und zur erneuten Auslegung beschlossen. Alle Einwendungen wurden ausführlich beraten und die Stellungnahmen hierzu zum größten Teil einstimmig beschlossen. Ebenso erfolgte der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bauhof-Erweiterung“ einstimmig. Die genaueren Ausführungsplanungen können jetzt erfolgen.
Da noch entscheidende Daten aus der Hydraulischen Berechnung unserer Nachbargemeinde fehlen, wurden entsprechend unseres Haushaltsansatzes Straßenausbaumaßnahmen beschlossen, die auch ohne diese Erkenntnisse realisiert werden können. So wurden Teile der Willersdorfer Straße, der Berggasse und der Kapellenstraße für eine Sanierungsplanung im Jahr 2021 gewählt. Auch hier ein einstimmiger Beschluss!
Wir freuen uns über die konstruktive Zusammenarbeit des Gemeinderates unter der kompetenten Leitung unseres Bürgermeisters Bernd Ruppert!