Kommunalpolitischer Dialog mit der KPV Donau-Ries in Harburg

Bayerischer Verkehrsminister besucht Harburg:

Auf Einladung des CSU Ortsverbandes Harburg, der kommunalpolitischen Vereinigung Donau-Ries (KPV), des Kreisvorsitzenden Ulrich Lange und des Landrates Stefan Rößle, besuchte Dr. Hans Reichhart, Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, am 19.11.2019 die Burgstadt.

Anlass des Besuches war ein vom Harburger Bürgermeisterkandidaten, Bernd Spielberger (CSU Harburg) und dem Bürgermeisterkandidaten aus Münster, Jürgen Raab (Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Donau-Ries), organisierter „Kommunalpolitischer Dialog“. Dieser Einladung sind viele Bürgermeister- und Kreistagskandidaten aus dem Landkreis gefolgt. Als Gäste durften auch Vizelandrat Reinhold Bittner und Bezirksrat Peter Schiele begrüßt werden.

Das Grußwort sprach Landrat Stefan Rößle, der als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) die Wichtigkeit des kommunalen Netzwerkes betonte. Bevor die Teilnehmer des Dialoges in eine durch Jürgen Raab moderierte Diskussion einstiegen, hielt der Staatsminister einen Impulsvortrag. Hierbei wurden u.a. neben der Städtebauförderung, auch der soziale und ländliche Wohnungsbau und die regionale Gesundheitsversorgung angesprochen. 

Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange erläuterte den Kommunalpolitikern die vorgesehenen Änderungen im Baurecht. „Der Bund möchte das Spannungsfeld zwischen Landwirtschaft und Wohnbebauung im Dorf auflösen. Die Gesetzeslage soll dahingehen geändert werden, dass sogenannte ‚Dörfliche Gebiete‘ ausgewiesen werden können. Es wird somit das Nebeneinander von Landwirtschaft und Wohnbebauung im Dorf ermöglicht und rechtlich gesichert“, erklärte Lange. Dies gelte natürlich nur in den Bereichen des Dorfes, die von der Gemeinde als „Dörfliche Gebiete“ gewidmet werden, reine Baugebiete blieben davon unberührt, so Lange weiter.

Während des Dialoges wurde deutlich, wie wichtig ein stabiles, kommunalpolitische Netzwerk ist. So wurde im Austausch mit den anderen Kommunen schnell klar, dass man in vielen Fällen das Rad nicht jedes Mal neu erfinden muss. Man könne Synergieeffekte nutzen und manche Projekte eventuell auch gemeinsam angehen. So könne man bei kommunenübergreifenden Problemen und Projekten möglicherweise auf bereits vorhandene Projektpapiere und Erfahrungen anderer Kommunen zurückgreifen, um Zeit und verwaltungstechnische Ressourcen zu sparen. Das CSU Netzwerk durchzieht alle Bereiche des öffentlichen Lebens und verbindet Europa-, Bundes-, Landes-, Bezirks- und Kommunalpolitik. Dies sei ein kostbarer Faktor, den man erhalten und ausbauen sollte.

Bis spät in den Abend wurde mit dem Minister und den anwesenden Mandatsträgern diskutiert. Der Vorsitzende der KPV Donau-Ries, Jürgen Raab, stellte zum Veranstaltungsende den Mehrwert solcher kommunalpolitischen Dialoge fest und versprach, alsbald wieder ein derartiges Gesprächsforum aufzulegen.