SPD vergiftet Klima im Stadtrat

Die CSU begrüßt es, dass Bürgermeister Erich Raff von einer Anzeige gegen Walter Schwarz abgesehen hat. Gleichwohl ist es verständlich, dass er damit ein deutliches Zeichen gegen eine Politik setzen wollte, die auf Lügen und Betrügen aufbaut.

Leider ist es dem Oberbürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Heimerl bisher nicht gelungen seine SPD und ihre Vertreter auf einen sachorientierten Wahlkampf einzuschwören. Schon die erste Pressekonferenz der Sozialdemokraten bot weinig Inhaltliches, dafür aber ein Potpourri an Schmähungen und Verunglimpfungen aller politischen Gegner. Sicher – Wahlkampf ist nicht die Zeit der Glaceehandschuhe, aber Schwarz nutzt Heimerls Bewerbung für den OB-Sessel, um alte Fehden gegen Raff auszutragen und schreckt dabei auch vor Lügen nicht zurück. Schade, dass Heimerl als SPD-Kandidat diesem Treiben nicht nur tatenlos zusieht sondern auch noch Öl ins Feuer gießt.

Noch hat der Wahlkampf gar nicht richtig begonnen und die SPD ist – nicht ohne Erfolg – scheinbar darauf konzentriert das politische Klima in der Stadt nachhaltig zu vergiften. Zur Sache: Man kann unterschiedlicher Meinung zu allen politischen Vorhaben sein – keine Frage. Aber es ist schon auffällig und ebenso bedauerlich, dass das Vorhaben zur Entwicklung des Sportzentrum III, nachdem sich über Jahre hinweg in einem breiten Konsens Stadträte, Ausschüsse, Arbeitskreise und nicht zuletzt der Sportbeirat FÜR die Realisierung des Sportzentrums im Westen ausgesprochen haben, die SPD das Vorhaben im OB-Wahlkampf verhindert. Noch 2013 hat Stadtrat Schwarz gefordert, dass im Sportzentrum III Räumlichkeiten für „die Schützen, den TSV West und für allgemeine Sportarten“ vorgehalten werden müssten.

Auch die Notwendigkeit einer Vereinshalle wird von Vertretern des Sportbeirates und des TUS immer wieder deutlich gemacht und ist im Übrigen keine Besonderheit. Viele Vereine vergleichbare Größe in der Region verfügen über eine eigene Halle. Und jetzt zieht die SPD im Schulterschluss mit den Grünen und der BBV die Reißleine, um das Projekt Sportzentrum III zu stoppen. Damit sind SPD, BBV und Grüne für den Stillstand verantwortlich und zeigen zugleich in deutlicher Weise, dass sie mit ihrer Mehrheit auch vor einem Wahlkampf auf Kosten der Sportvereine nicht zurück schrecken. Traurig für unsere Stadt und den Sport.