Stellungnahme der CSU Stadtratsfraktion zur NES20neu

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es scheint, als wären wir in den letzten Tagen einen großen Schritt weitergekommen. Die vergangene Kreisausschuss-/Verkehrsausschuss-Sitzung hat gezeigt, dass es gut und richtig war, die verkehrliche Situation in Herschfeld und Umgebung nochmals genauer zu beleuchten.Die CSU-Fraktion hält die dafür benötigte Zeit für keine vertane Zeit – im Gegenteil: Denn erst jetzt kann sehr genau definiert werden, welche Rolle die NES20neu spielen wird und welche Straßen in welchem Ausmaß entlastet werden würden.

Leider fällt diese Entlastung nicht in dem Umfang aus, wie wir alle es uns für Herschfeld erhofft hatten.In der verstrichenen Zeit haben sich – auch durch das Angebot des Rhön-Klinikums zum Erwerb der Kreisklinik – und die weiteren Planungsphasen neue Erkenntnisse ergeben. Diese und die noch vielen unbekannten Entwicklungsschritte des Campus gilt es nun im Weiteren als Gesamtkonzept zu berücksichtigen.Aus unserer Sicht haben alle in der Sitzung der beiden Ausschüsse die Notwendigkeit dieser Maßnahme erkannt, da war fraktionsübergreifend zu hören:

• Die NES20neu ist nicht nur Erschließungsstraße des neuen Klinikareals – Sie ist von enormer Bedeutung für Stadt, Landkreis und die ganze Region.
• Das Verkehrsaufkommen wird sich durch die Investitionen der Rhön-Klinikum AG und einem eventuellen Umzug der Kreisklinik in den Campus noch stark vergrößern.
• Das Rhön-Klinikum ist wichtiger und gern gesehener Arbeitgeber, die Strahlkraft des Unternehmens ist enorm. Die Vorhaben müssen deshalb von allen Seiten unterstützt werden.
• Eine optimale Gesundheitsvorsorge erfordert gut ausgebaute und schnelle Verbindungen, denn oftmals zählt im Notfall jede Minute.Die Diskussion war konstruktiv und viel versprechend.

Nun sind wir alle gut beraten, wenn wir die politische Arbeit auf diese Weise fortsetzen – ohne Aktionismus und ohne dabei die Herschfelder Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern oder gar weiter aufzuhetzen.Denn die Vorbereitungen seitens des Kreises für die nächsten Schritte sind gemacht und laufen auf Hochtouren weiter.

Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, würden wir bitten, (weiterhin) in engen Kontakt mit dem Landrat und mit den Verantwortlichen der Rhön-Klinikum AG die Gespräche fortzusetzen. Wir sind nahe dran an einer guten Lösung.

Vielleicht wäre jetzt auch ein guter Zeitpunkt, ein (erneutes) Signal zur teilweisen Kostenübernahme der NES20neu vorzutragen. Wir meinen, dass uns eine teilweise Kostenübernahme die gute Entwicklung unseres Gesundheitsstandorts und auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger Herschfelds wert sein sollte.

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt