Jahresschlussrede 2020

Liebe Leserinnen und Leser!

Wir hatten die Wahl – im Frühjahr…

Eine Wahl, die im März – so gerade noch vor Ausbruch der Pandemie – störungsfrei über die Bühne gehen konnte. Eine Wahl, die dem Stadtrat ein neues Gesicht gegeben hat. Ein neuer Bürgermeister, neue Kollegeninnen und Kollegen in den verschiedenen Fraktionen, neue Charaktere, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur nachhaltigen Entwicklung unserer Heimat. Und die sollten wir alle nutzen.

Neu besetzt – und diese (Aus)Wahl wurde intern durchgeführt – sind auch die Nachfolger des geschäftsleitenden Beamten Herrn Michael Weiß und des Leiters des Ordnungsamts Herrn Fabian Helmerich

Wir freuen uns auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit Herrn Christoph Neubauer und Herrn Oliver Seufert!

Wir hatten keine Wahl – ebenfalls im Frühjahr…

Richtig, wir hatten nicht nur keine Wahl, sondern standen blank und ohne Deckung da. Es traf uns alle wie ein Faustschlag mitten ins Gesicht. Mehr noch: Der Ausbruch der COVID19-Pandemie rüttelte an den Grundfesten unserer Gesellschaft, wühlte uns auf, stellte Politik wie Wissenschaft vor nie dagewesene Herausforderungen und Aufgaben.

Das Virus traf uns alle tief ins Mark, auf ganz unterschiedliche Art und Weise. Die Schüler saßen zu Hause statt in ihren Klassenzimmern, die Väter und Mütter an den Rechnern im Wohnzimmer – Home-Office und Videokonferenzen ersetzten körperliche Präsenz am Arbeitsplatz und in der Schule.

Auf den Straßen und in den Geschäften wurde aus dem lange bekannten VermummungsVERBOT ein VermummungsGEBOT, Maskenpflicht gehört mittlerweile zum Alltag und ist nachweislich ein hervorragender Schutz vor der Infektion mit COVID19.

Deutlich – und für mich auch erschreckend – wurde in diesem Zusammenhang das beginnende Auseinanderbrechen des sozialen Miteinanders. Sogenannte „Verschwörungstheoretiker“ verschafften sich Plattformen und hetzen mit zum Teil dunkelbraunen Parolen gegen die dringend notwendigen staatlichen Einschränkungen und Auflagen. „Querdenker“ nennen sie sich aktuell, für mich der falsche Begriff – krasse und egoistische „NICHTdenker“ würde wesentlich besser zu ihnen passen.

Wir im Landkreis Rhön-Grabfeld, wir hier in Bad Neustadt sind durch die hervorragende Zusammenarbeit von Politik und Medizin bis jetzt noch glimpflich davongekommen, Gott sei Dank. Allen, die hier mitgeholfen haben, sei aufs Herzlichste gedankt für ihre äußerst schwere und verantwortungsvolle Arbeit.

Natürlich schafft die Pandemie aktuell jede Menge Probleme, natürlich wird die Corona-Krise auch zukünftig Auswirkungen haben auf die Gewerbesteuer, auf die Gastronomie, auf die Unternehmen, auf den Einzelhandel, auf die Kultur, auf die vielen Vereine und auf viele Bereiche mehr.

Ein wichtiger Punkt für mich ist auch, hochwertigen und ehrlichen Journalismus von den üblen und tendenziösen „Fake News“ unterscheiden zu können – gerade im Internet. Wir müssen deshalb die digitale Bildung von jung bis alt, von der Schule bis ins Seniorenheim, dringend verbessern, forcieren und beschleunigen, sonst droht uns hier eine Verrohung der Gesellschaft. Schon jetzt ist festzustellen, dass viele Mitbürger große Stücke ihrer Lebensfreude einbüßen und das andererseits bei vielen die Rücksichtnahme auf Schwächere massiv zurückgeht. Achten wir alle gemeinsam auf unsere christlichen wie demokratischen Werte, sie dürfen keinesfalls Schaden nehmen, auch wenn uns diese Zeit noch so sehr herausfordert!

Denn: Wir haben die Wahl – jetzt und auch in Zukunft!

Aber wir können nur dann gewinnen oder gestärkt aus der Krise hervorgehen, wenn wir hier im Stadtrat, hier im Rathaus, in unserem Bad Neustadt und in unserem Landkreis rückhaltlos zusammenarbeiten. Das muss kein harmonisches Getuschel und kein Kaffeekränzchen sein, da kann auch mal heftig gestritten werden, wenn es um die Sache geht. Und darum geht es dieses Mal ganz besonders! Wir müssen sehen, dass es uns gelingt, den Fokus auf die LÖSUNG der Probleme zu legen und nicht nur darauf, diese möglichst publikumswirksam anzusprechen. An einem Strang ziehen, das bedeutet auch mal, sich mit der Verwaltung an einen Tisch zu setzen, auch mal hinter verschlossenen Türen zu diskutieren – und nicht gegeneinander zu agieren.

Die CSU-Fraktion arbeitet – dies wissen die Meisten Akteure im Stadtrat – seit vielen Jahren auf diese Weise. Und es gelingt uns, so etwas vorwärtszubringen, lösungsorientiert und zielgerichtet vorausschauend. Da soll Populismus weiterhin absolut keine Rolle spielen. Das ist unser Versprechen.

Haben wir doch bitte auch weiterhin den Mut wie bisher, Großprojekte gemeinsam mit dem Landkreis und dem Freistaat Bayern anzupacken, behalten wir den Stolz auf unser Bad Neustadt im Herzen und im Kopf, setzen wir Visionen in die Tat um, lassen wir Bad Neustadt erstrahlen, so wie es erst vor ein paar Tagen in den Nachthimmel leuchtete.

Das erste Beispiel: der Fronhof

Das ist – aus meiner, aus unserer Sicht – ein geniales Konzept, ein idealer Ort für eine moderne Bibliothek, ein wunderschönes Museum und einen „Kommunikationshof“, ein digitales Kompetenzzentrum für alle Altersgruppen. Ein Platz, an dem sich alles und jeder treffen kann und sich austauscht und auch mal die Barrieren zwischen digitaler und „analoger“ Kommunikation aufgebrochen werden könnten. Interaktion aus sich heraus, spontan und kreativ. Denn exakt diese Werte, die wir an dieser Stelle vermitteln könnten, ja sie kommunizieren WOLLEN, genau diese gehen uns – wie vor ein paar Zeilen bereits erwähnt – gerade in der Gesellschaft verloren.

Anders ausgedrückt: Bad Neustadt ist reif, nein, ist überreif für ein kulturelles Zentrum! Die Innenstadt benötigt dringend einen weiteren – oder ist es gar der erste? – Hotspot wie diese Einrichtung, wobei ich Sie bitte, den eben genannten Begriff Hotspot ausnahmsweise einmal wieder positiv zu besetzen.

Ein weiteres Beispiel: Stadtmarketing und Tourismus

Gehen wir doch voran, nutzen unsere Chancen und vielleicht auch auf den ersten Blick „spinnerte Ideen“, und machen Bad Neustadt mit seinem wirklich fantastischen Umland für Gäste interessanter und attraktiver. In kaum einem Bereich brauchen wir so sehr die digitale Transformation wie hier.

Im Sommer sind mir und Freunden viele Touristen begegnet, die Corona bedingt in Deutschland ihren Urlaub verbrachten und sich die Rhön als Ziel ausgesucht hatten. Wissen Sie, was da stets zu hören war? „Ja, wenn wir das schön früher gewusst hätten, dann….!“ Tja, da fehlt es uns wirklich immer noch an einem schlüssigen und überzeugenden Gesamtkonzept. An einer Marketingstrategie, bei der sich der rote Faden bis in den letzten Winkel durchzieht, ein Konzept, an dem alle dranhängen und an dem jeder mitarbeitet: die Verwaltung, die Stadthalle, das Triamare, unsere Stadtbuslinie Nessi, die gesamte Hotelerie und Gastronomie und viele anderen Bereiche unserer Region mehr.

Ein letztes Beispiel: Verkehr & Infrastruktur

Ich weiß, viele könne das Thema schon nicht mehr hören und ich gebe gerne zu, dass es – nicht nur in unserer Stadt – stets zu heißesten Diskussionen Anlass gibt. Der eine will keinen Parkplatz in der Innenstadt, dem anderen sind die vorhandenen zu wenig. Die eine Gruppe will ein autofreies Zentrum, die andere schlägt bei diesem Gedanken die Hände über dem Kopf zusammen. Sicher ist nur eines: Wir brauchen bei der Betrachtung des gesamten Stadtgebiets mehr E-Mobilität, mehr Fahrrad, mehr ÖPNV – und vor allem mehr Anstand und mehr Rücksicht. Noch mehr Schilder in den Boden zu rammen, hilft jedenfalls nicht.

Denn denken Sie kurz mit mir nach: Verkehr bedeutet eben auch Bewegung, zeigt, dass sich etwas tut im Städtchen, beweist, dass gearbeitet wird, dass sich etwas weiterentwickelt. Und sind wir doch letztendlich froh, dass so viele Leute zum Arbeiten und so oft zum Einkaufen zu uns nach Bad Neustadt kommen. Da gibt es Städte, die würden sich – die aktuelle Situation einmal ausgenommen – die Finger nach solch einem attraktiven Stand- und Wohnort lecken, mein Wort darauf.

Lassen sich mich zum Schluss kommen und noch etwas Grundsätzliches anmerken: Wir sitzen zur Zeit alle im selben Boot, in einem Schiff, das in schwere See geraten ist. Aber wir sollten nicht verzweifelt den Kopf hängen lassen und auf gutes Wetter von oben hoffen. Mut und Zuversicht, Engagement und ein wenig Sparsamkeit sind angesagt. Strategisch sollten wir für die Zukunft, für die postcoronare Epoche, auf wichtige Dinge setzen und Bereiche, in denen wir in der Vergangenheit erfolgreich waren, wie digitale Bildung, E-Mobilität, ganzheitliche Stadtentwicklung und viele weitere nicht einschlafen lassen. Dafür kann man bei vielen kleineren Projekten etwas auf die Bremse treten, auf den berühmten Plan B zurückgreifen und unsere Ansprüche ein wenig zurückschrauben. Vielleicht kann man ja bei den Materialien reduzieren oder da, wo es geht, auch am Angebot, zum Beispiel digitale Transformation anstelle von langen Öffnungszeiten –  und das zumindest so lange, bis die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Krise überwunden sind und wir wissen, wie sich die Zahlen unser Haushalts entwickeln.

Im Namen der CSU-Fraktion wünsche ich Ihnen – zusammen mit allen Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt – ein wunderschönes Weihnachtsfest, wenn möglich im Kreise Ihrer Familie. Erholen Sie sich ein wenig von diesem schlimmen Jahr 2020 und hoffen Sie mit mir auf ein besseres, auf ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr, für das ich Ihnen ganz viel Glück wünsche.

Ihr
Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion