Bericht GR-Sitzung 27.05.21

geschrieben von Irene Haberl

Umplanung des Kindergartenneubaus nach Einstellung der Planung seitens der Regierung

Absage einer Gehwegverbreiterung an B20-Brücke an Falkenfelser Straße – Brückenneubau an Ortsdurchfahrt

Bei seiner letzten Gemeinderatssitzung beschäftigen der Neubau des Bauhofs in Gschwendt, diverse Bauanträge, der Digitalisierungsausbau, die Gestaltung eines Gemeinschaftsgartens, die Einstellung des Kindergartenneubaus und verschiedene Bürgeranfragen die Räte.

Eingangs der Sitzung legte man zum Gedenken des kürzlich verstorbenen ehemaligen dritten Bürgermeisters und Gemeinderats Josef Brückl Senior eine Schweigeminute ein. Im Anschluss wurde nach Beratung dem erneuten Antrag zu einer außerhalb der Einbeziehungssatzung eines Geländes mit Neubau einer Gerätehalle im Ortsteil Ramling nicht stattgegeben. Nach dem Kauf von zwei Grundstücken zur Errichtung des neuen Bauhofs von Ascha an der Hagnzeller Straße in Gschwendt Richtung Feuerwehrhaus wurde nach Besprechung der Planungsunterlagen deren Billigung in der Einbeziehungssatzung zugestimmt. Ebenso sah man keine Einwände gegen den Neubau eines Wohnhauses neben dem Elternanwesen des Antragsstellers auf der Müllerhöhe in Gschwendt, obwohl der Neubau im Außenbereich liegt. Einverstanden zeigte man sich auch mit dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Straubing-Bogen zum gemeinschaftlichen Ausbau der Ortsdurchfahrt SR 68 von Ascha. Da es hierbei zu einem Brückenneubau über den im Anschluss in die Kinsach mündenden Sockabach neben der Kirche kommt, muss die Durchfahrt durch Ascha gesperrt werden. Eine Umfahrung wird derzeit geteert.

Grundsatzbeschluss Digitalisierung

In den letzten Jahren wurde in der Gemeinde Ascha viel in den Ausbau der Digitalisierung investiert. Um zukünftig in dieser Angelegenheit auf dem Laufenden zu bleiben, wurde ein Antrag auf einen Grundsatzbeschluss verabschiedet. Ein Arbeitskreis aus an Projekten mitarbeitenden Gemeinderäten und interessierten Bürgern soll an der digitalen Grundversorgung in allen Lebenslagen selbstgestaltend mitwirken. Die Gemeinde hat in jüngster Zeit versucht einen interkommunalen Bonus im Rahmen des Ausbaus der Gigabit-Richtlinie zu erhalten. Diesbezüglich kämen auf die Gemeinde etwa 303 000 Euro Eigenanteil bei einem Kostenrahmen in Höhe von 3,135 Millionen Euro zu. Die Gemeinde will zunächst aber mit der Telekom Gespräche führen, da Probleme in der Leistungsfähigkeit auftreten.

Gemeinderat Uli Aschenbrenner informierte schließlich die Räte darüber, dass sich bei einer Veranstaltung bezüglich der Gestaltung eines Gemeinschaftsgartens auf dem Gelände neben dem Lehrbienenstand unter dem Obstlehrgarten am Fuchsbergerweg Interessierte zur Mitarbeit bei der Ideenfindung und Umsetzung bereit erklärt haben. Problematisch gestalte sich derzeit noch eine Zufahrt zum Areal. Eine auf Anregung aus der Bevölkerung initiierte Ortsbegehung mit Zuständigen am Geh- und Radweg entlang der Falkenfelser Straße in Bezug auf eine Verbreiterung im Bereich der Brücke über die B20 ergab eine Absage zur Änderung der dortigen Situation. Die Homepage der Gemeinde Ascha soll kostenlos durch jugendliche Auszubildende, teilweise aus dem Behindertenbereich, neu aufgesetzt werden. Auf Nachfrage von Bürgern in Bezug auf die Errichtung eines Lärmschutzwalls entlang der B20 im Bereich Hochmaiser Weg musste Bürgermeister Zirngibl darauf hinweisen, dass in diesem Zusammenhang die Gemeinde alles für sie Mögliche getan hat, wie beispielsweise die als Ausgleichsfläche ausgewiesene Aufschüttung mit Bepflanzung. Die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen gehöre grundsätzlich zum Straßenbau. Zum Entsetzen der Gemeindevertreter erreichte diese ein Bescheid der Regierung, dass der in der Planung weit fortgeschrittene Kindergartenneubau nach neun Monaten Planung als nicht förderfähig eingestellt wurde. Auf Rücksprache mit der Regierung und mit Architekten muss nun unter Zeitdruck die bestehende Planung umgeplant werden.

Aufgrund der niedrigen Inzidenzwerte in Bezug auf Corona werden Spiel-, Stock-, Tennis- und Sportplätze wieder freigegeben. Vereine sind zudem aufgerufen, für die Sommerferien auf der Plattform der Gemeinde wieder ein Ferienprogramm anzubieten.