1. Sitzung des neu gewählten Gemeinderates

Aufgrund der aktuellen Situation findet die Sitzung in der Mehrzweckhalle der Freiherr-von-Weichs Schule (Abstandsgebot)

Tagesordnungspunkte:

- Vereidigung der Gemeinderatsmitglieder

- Wahl der weiteren Bürgermeister

- Beratung und Erlass der Geschäftsordnung

- Bildung u. Besetzeung der Ausschüsse

- Bestellung der Vertreter für die versch. Verbandsversammlungen

- Bestellung der Jugendsprecher und der Seniorenbeauftragten

Bericht zur konstituierenden Sitzung vom 06.05.2020 - Bericht geschrieben von Irene Haberl

David Groth zum zweiten Bürgermeister bestimmt

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats – Sechs neue Mitglieder

Ascha. (hab) Die Situation zu Corona-Zeiten machte es notwendig, dass die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats in Ascha am Mittwochabend in gebührendem Abstand in der weitläufigen Mehrzweckhalle der Gemeinde sattfinden musste. Dabei wurden Uli Aschenbrenner, Daniel Gigler, Josef Keckeis, Christoph Leibl, Stefan Merl und Angela Simmel als neue Mitglieder des Gemeinderats Ascha vereidigt. David Groth wurde zum zweiten Bürgermeister und Michael Landstorfer zum dritten Bürgermeister gewählt.

Nur wenige Bürger wohnten dieser öffentlichen ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Kommunalwahl 2020 bei, bei der, so einführend der wiedergewählte erste Bürgermeister Wolfgang Zirngibl, den sechs neu gewählten und fünf wiedergewählten Gemeinderäten das Vertrauen ausgesprochen worden war. Corona mache es mit seinen Hygienemaßnahmen nötig, auf offiziellen Dank für die ausscheidenden Gemeinderäte und eine entsprechende Gratulation verbunden mit Gruppenaufnahmen zu verzichten. Trotzdem gab es seine Wünsche an die Scheidenden weiter und richtete sich an die neuen Mitglieder, indem er ihnen eine gute Zusammenarbeit im demokratischen Sinne antrug. So seien sie stets frei in ihrer Meinung und lediglich dem öffentlichen Wohl verpflichtet. Ihr Auftrag im Sinne der Bürger verpflichte sie zu Gewissenhaftigkeit und auch Verschwiegenheit.

Nach dieser allgemeinen Information über die Rechte und Pflichten eines Gemeinderats  wurden Daniel Gigler, Christoph Leibl und Stefan Merl von der CSU, Uli Aschenbrenner und Angela Simmel von der SPD sowie Josef Keckeis von den Freien Wählern als neue Mitglieder vereidigt. Damit um fassen die CSU nun sechs, die Freien Wähler vier und die SPD zwei Sitze im Gemeinderat.

Wahl der Bürgermeister

Nachdem man im Anschluss der Wahl weiterer zwei Bürgermeister zugestimmt hatte, zu der jede Wählergruppierung die Möglichkeit hatte, einen Kandidaten zum zweiten und dritten Bürgermeister vorzuschlagen, nannten die Freien Wähler Günther Koller als Kandidaten für das Amt des zweiten Bürgermeister, die CSU David Groth und für die SPD stellte sich Uli Aschenbrenner zur Verfügung. In der geheimen Abstimmung entfielen sieben Stimmen auf David Groth, fünf auf Günter Koller und eine auf Uli Aschenbrenner.

Für das Amt des dritten Bürgermeisters nominierten die CSU Michael Landstorfer und die Freien Wähler Maria Daschner, deren bisherige Leistungen als dritte Bürgermeisterin und sehr engagierte Seniorenbeauftrage im Vorfeld hervorgehoben wurde. Bei der Abstimmung erhielt erneut der Kandidat der CSU Michael Landstorfer mit sieben Stimmen die Mehrheit und Maria Daschner sechs. Die neu gewählten zweiten und dritten Bürgermeister wurden im Anschluss vereidigt. Allerdings sah man sich von Seiten der Freien Wähler, explizit von Gemeinderat Josef Keckeis enttäuscht über den Ausgang der sehr CSU-lastigen Ergebnisse, da nach seiner Meinung diese eine Behinderung einer konstruktiven Zusammenarbeit bedeuten könnte.

Ausschüsse besetzt

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl stellte im Anschluss die Geschäftsordnung vor, die auf Antrag geringfügig angepasst werden musste. Einstimmig angenommen wurde das Gemeindeversfassungsrecht. Nun galt es verschiedene Ausschüsse neu zu besetzen. So wurden David Groth, Maria Daschner, Reinhard Kiefl, Günther Koller und Uli Aschenbrenner in den Bau-, Energie- und Umweltausschuss bestellt, als Vertreter gelten für diese Josef Keckeis, Stefan Merl und Martin Foierl. Den Rechnungsprüfungsausschuss bilden Daniel Gigler, Günther Koller, Reinhard Kiefl, vertreten durch Christoph Leibl, Maria Daschner und Josef Keckeis. Zum Rechnungsprüfungsvorsitzeden wurde mit sieben zu sechs Stimmen Daniel Gigler gewählt, der mit sechs Stimmen unterlegende Günther Koller wird sein Stellvertreter. Neben dem Bürgermeister gehören zukünftig David Groth und Maria Daschner der Gemeinschaftsversammlung Mitterfels an, vertreten durch Michael Landstorfer und Günther Koller. Vertreter für die Schulverbandsversammlung Ascha-Falkenfels ist als ordentliches Mitglied Reinhard Kiefl, vertreten durch Angela Simmel. Die Teilnehmergemeinschaft Ascha vertritt Martin Foierl mit Vertreter Stefan Merl und die DE Ascha David Groth mit Uli Aschenbrenner als Vertreter. Neben Bürgermeister Wolfgang Zirngibl wurde Stefan Merl als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung bestellt, letzterer vertreten durch Michael Landstorfer. Ebenso steht Zirngibl Stefan Merl als Vertreter für den Wasserzweckverband Bogenbachtalgruppe zur Seite. Als Jugendsprecher werden schließlich Günther Koller Christoph Leibl fungieren und als Seniorenbeauftrage Maria Daschner in Unterstützung von Angela Simmel.

Lösung für Kita

Nach Abschluss dieser Formalitäten wurde Bürgermeister Wolfgang erneut zum Standesbeamten bestimmt. Er informierte zudem über einen Bauantrag zu einer Halle im Gemeindebereich, ließ einer Abweichung der Dachneigung im Ortsteil Au zustimmen sowie dem Freistellungsantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage. Ebenso wurde der Teilabbruch eines Wohnhauses im Ortsteil Ramling genehmigt, die damit verbundene Einfriedung des Grundstückes allerdings abgelehnt.

Um den Platzmangel in der Kita Ascha zum September zu lösen, beabsichtigt man den bestehenden Gymnastikraum in einen Gruppenraum umzugestalten; der Gymnastikraum wird im Pfarrheim eingerichtet. Um das gesteigerte Personalproblem zu lösen, soll möglichst bald eine Begehung durch das Landratsamt stattfinden, um konkrete Maßnahmen einzuleiten.

Auf Anfrage informierte Bürgermeister Wolfgang Zirngibl darüber, dass die relativ hohe Covid-19-Zahl in der Gemeinde (Stand KW 18: 12 Fälle) zu zurückhaltenden Lockerungen zwinge und so auch vorerst Kinderspielplätze noch geschlossen bleiben.