Haushaltsrede 2021

Am vergangenen Montag wurde der Haushalt verabschiedet. Anbei die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Markus Hofmann.

Haushaltsrede 2021 

Sehr geehrte Bürgermeisterin Susanne König,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

sehr geehrte Gäste,

das Jahr 2020, das laufende Jahr und darüber hinaus wird vielen wegen Corona mit Sicherheit in negativer Erinnerung bleiben. Trotz der schwierigen Bedingungen haben Verwaltung und Stadtrat gute Arbeit geleistet und den Laden trotz Notbetrieb am Laufen gehalten. 

Eine sehr positive Überraschung war es, dass die für letztes Jahr im Haushalt geplanten Einnahmen um 1,8 Mio. € übertroffen wurden. Den mit Abstand größten Anteil davon macht die Gewerbesteuer aus, wofür wir unseren Gewerbetreibenden zu großem Dank verpflichtet sind. 

Für unsere Fraktion war der erste Haushaltsentwurf 2021 am 06. April dann aber eine Ernüchterung. Trotz der guten Ausgangssituation klaffte hier ein riesiges Haushaltsloch auf. Dies beruht hauptsächlich auf der Tatsache von einigen sehr großen Investitionen, die dieses Jahr realisiert werden müssen und nicht mehr aufzuschieben sind.

Grundstückserwerb für Wohnungsbau 

Abwasserbeseitigung in Beerbach, Wassermungenau und Abenberg  

Dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in den beiden Schulhäusern 

Steigerung der Umlage für die Burg auf mittlerweile 250.000 € jährlich

Beginn einer Reihe von Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung Abenberg

Bereitstellen von mehr Krippenplätzen und Verlagerung einer Kindergartengruppe in den Wald

Neben zahlreichen kleineren Punkten sind dies, die großen Eckpunkte die es zu schultern gilt. Davon kann nichts verschoben werden, da sind wir uns einig.

Beim Waldkindergarten müssen wir allerdings genau abwägen, da momentan 100.000 € im Raum stehen und nicht sicher ist, ob wir hierfür Fördermittel bekommen. Auch die laufenden Kosten sind nicht zu unterschätzen. Krippen, Kindergärten und Hort sind Pflichtaufgaben die rund 2,1 Mio. € Kosten verursachen, Tendenz steigend. 

Durch Umstrukturierung und Neueinstellungen beim Personal wurde eine gute Basis geschaffen um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Aus mehreren Faktoren entstehen hier allerdings Mehrkosten von etwa 240.000 €. Wir sind der Meinung das Mitarbeiter die Leistung bringen, auch dafür entlohnt werden sollten. Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass man sich dabei an die Vorgaben des TVöD halten muss und unveränderte Stellen nicht einfach höhergruppiert werden sollten. Dafür gibt es die tarifliche Stufenlaufzeit. 

Unsere Fraktion hat sich in den letzten 3 Wochen sehr intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Dem Erwerb von Grundstücken zur Entwicklung von Wohnraum stimmen wir zu, da hier ein Gegenwert besteht und das Geld beim Verkauf wieder zurückfließt. Für den restlichen Fehlbetrag Kredite aufzunehmen war für uns nicht zu akzeptieren. Unsere Argumente fruchteten und unsere Ausdauer hat dazu geführt, dass mehrere Investitionen und Rückstellungen von der Liste gestrichen wurden. So wird z.B. die Rathausscheune gesichert und erst nächstes Jahr saniert. Es freut uns, dass wir zusammen mit der Verwaltung abgesehen vom Kredit für Grundstückskäufe doch noch einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen haben. Zusätzlich werden wir wieder eine halbe Mio. € Schulden tilgen. 

Beim Finanzplan für die kommenden Jahre sind wir allerdings nicht einverstanden. Wir wissen das es sich nur um einen Blick in die Zukunft handelt und die Zahlen hoffentlich so niemals eintreten werden. Wenn aber dort Ende des Jahres 2024 ein geplanter Schuldenstand von fast 10 Mio. € steht, können wir das nicht einfach durchwinken. 

Das Wort “NACHHALTIGKEIT” wird momentan oft gebraucht. Wir als CSU stehen für Nachhaltigkeit nicht nur im Umgang mit Natur und Umwelt, sondern auch beim Umgang mit unseren Steuergeldern. Genauso wie man aus einem Wald nicht mehr Holz entnehmen kann als wieder nachwächst kann man im Haushalt nicht mehr Geld ausgeben als man zur Verfügung hat. Ansonsten wäre es Raubbau auf Kosten der künftigen Generation. In früherer Zeit gab es diesen Raubbau schon einmal, und damit haben wir heute noch zu kämpfen. 

Die CSU-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung und Bürgermeisterin Susanne König für die geleistet Arbeit, sowie bei den Stadtratskollegen für die offene und konstruktive Zusammenarbeit. 

Ein besonderer Dank geht an unseren leider ausscheidenden Markus Büchler. Du bist seit 17 Jahren bei uns im Rathaus und davon hast du 11 Jahre als Kämmerer über das normale Maß hinaus mitgeholfen die Finanzen der Stadt Abenberg auf gutem Kurs zu halten und einen Berg von Schulden abzutragen. 

Dafür Vielen Dank