CSU-Kreisvorstand empfiehlt einstimmig Peter Berek als Landratskandidat

In seiner Sitzung am 8.1. hat der CSU-Kreisvorstand einstimmig beschlossen, den 1. Bürgermeister der Gemeinde Bad Alexandersbad, Peter Berek, als Landratskandidat vorzuschlagen. Damit stellt der CSU-Kreisverband die internen Weichen für die Landratswahl 2020. Formal erfolgt die Nominierung noch durch die Kreisdelegiertenversammlung, die für Mai 2019 geplant ist.

Kreisvorsitzender Martin Schöffel sprach sich für eine Kandidatur Bereks aus: „Peter Berek ist für dieses hohe Amt bestens geeignet, er ist ein bürgernaher Kommunalpolitiker, der auf Menschen zugeht und für die Heimat arbeiten wird. Er hat in Bad Alexandersbad gezeigt, dass er zusammen mit den Bürgern Projekte entwickeln und umsetzen kann. Mit der modellhaften Entwicklung des kleinsten Heilbad Bayerns und den Projekten Bioenergie, LED-Beleuchtung und Flächenrevitalisierung hat er dabei Ökologie und kommunale Entwicklung gleichermaßen berücksichtigt und voran gebracht.“

Landrat Dr Karl Döhler gab einen Überblick über die kommunale Finanzlage und den Kommunalen Finanzausgleich 2019. „Mit den Instrumenten Demographiezuschlag, Stabilisierungshilfen und der Förderoffensive Nordostbayern haben wir schon viel speziell für unsere Region erreicht. Jetzt geht es darum, die dringend notwendigen Investitionen beispielsweise in Schulen und Kindergärten, in Ortskerne, Straßen und den Breitbandausbau zügig durchführen zu können.“ Landtagsabgeordneter Martin Schöffel ergänzte, dass der Kommunale Finanzausgleich 2019 eine Rekordsumme von knapp 10 Milliarden Euro umfasse. Dabei stiegen die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden um 240 Millionen Euro. Die Heimatregion werde wieder von 150 Millionen Stabilisierungshilfen profitieren. „In weiteren Gesprächen mit der Staatsregierung will ich erreichen, dass im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches vor allem die Investitionskraft unserer Kommunen weiter verbessert wird. Attraktive Förderprogramme für Kommunen müssen trotz der Inanspruchnahme von Stabilisierungshilfen auch genutzt werden dürfen, um die Kommune zukunftsfest zu machen. Dazu braucht es Verbesserungen bei der Eigenmittelsituation der Gemeinden.“

Mit zahlreichen Aktionen will der CSU-Kreisverband auf die Bedeutung der Europawahl für Bayern und die Region hinweisen. Bezirksgeschäftsführer Reinhold Rott legte die Bedeutung auf die Wahl des CSU-Politikers Manfred Weber als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, der EU-Kommissionschef werden soll. „Wir engagieren uns für die Wahl Manfred Webers, aber auch für unsere oberfränkischen Kandidatinnen Monika Hohlmeier auf Listenplatz 4 und die Kandidatin aus dem Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge Ulrike Braun.“ Martin Schöffel zeigte sich überzeugt, dass Manfred Weber die EU-Kommission bürgernah und zukunftsorientiert führen wird.