Gerhard Eck: Kräftige Unterstützung für Kommunen

Die Region Schweinfurt erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 72.934.668 Euro. „Der Landkreis Schweinfurt wird mit 22.114.364 Euro unterstützt, die Stadt Schweinfurt mit 18.146.588 Euro und die Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten 26.903.432 Euro“ so Staatssekretär Eck. „Der südliche Landkreis wird mit 5.770.284 Euro bedacht und somit liegen die Zuweisungen an Stadt, Landkreis und alle Landkreisgemeinden Schweinfurt 2021, im Vergleich zum aktuellen Jahr, um rund 11,3 Mio Euro höher“ freut sich der Abgeordnete. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und eine starke Stütze seiner Kommunen.

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 insgesamt 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. 

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, sagt Eck. „Zudem gleichen wir den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.“