Europa wetterfest machen

Beim Neujahrsempfang von CSU und Junger Union (JU) in Schwebheim sprach die Europaabgeordnete Monika Hohlmeier in ihrer sehr hintergründigen Rede über die Frage, weshalb die Europäische Union so wichtig ist. Zunächst eröffneten Thomas Siepak und Vanessa Schmidt von der JU den Empfang, zu dem wieder weit über 400 Mitglieder und Gäste aus der gesamten Region gekommen waren.

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber freute sich, dass der Bereich Klima- und Umweltpolitikerin in der CSU stärker in den Mittelpunkt rückt: „Wir wollen Wirtschaft und Umwelt miteinander vereinen. Wir wollen die Chancen durch die Entwicklung von Klima- und Umweltinnovationen nutzen und nicht verpassen“, betonte Weisgerber. Die AfD bezeichnete sie als „die deutsche Brexit-Partei“, die auf der einen Seite das Europaparlament abschaffen will, jedoch gleichzeitig Kandidaten dafür ins Rennen schickt: „Wohin ein Ausstieg aus der EU führt, das sieht man derzeit in Großbritannien. Dort gibt es nur noch Chaos.“

Der unterfränkische Europakandidat Christian Staat stellte sich kurz vor. Er möchte sich dafür einsetzen, dass in Europa die Friedensunion und der gemeinsame Binnenmarkt auch weiterhin erhalten bleiben: „Ich will, dass die nächste Generation dieses Europa noch genauso kennenlernt, wie wir es kennengelernt haben.“ Es gelte jetzt Europa wetterfest zu machen. Europa brauche eine gemeinsame Außenpolitik sowie eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Auch die Digitalisierung könne nicht allein nationalstaatlich angegangen werden.

Die Europawahl am 26. Mai stellte Monika Hohlmeier in den Mittelpunkt ihrer Rede. Von vielen werde der Urnengang unterschätzt. Europa müsse dort grenzüberschreitend zusammenarbeiten, wo es notwendig ist. Aber jedes Land solle seine Kultur und seine Eigenheiten behalten dürfen. Bei der Europawahl werde auch entschieden, ob mit Manfred Weber erstmals ein Bayer Präsentant der Europäischen Kommission wird. „Manfred Weber bringt die passenden Voraussetzungen für dieses Amt mit: Er ist zielstrebig, klar und vernünftig“, betonte Hohlmeier.

Hohlmeier sprach sich auch für weniger Bürokratie aus: „Wir müssen als Deutsche endlich aufhören, alles fünffach umzusetzen.“ Außerdem brach sie eine Lanze für die Diesel-Technologie: „Wie kann man es Grünen überlassen, die Automobilindustrie in Deutschland, die das Herz unserer Industrie ist, kaputt machen zu wollen?“, fragte Hohlmeier. Im Hinblick auf mögliche Fahrverbote plädierte die Europaabgeordnete für verhältnismäßige Maßnahmen.

Europa müsse Wissenschaft und Forschung weiter fördern. „Wir müssen Neues entwickeln und müssen neugierig sein." Und das könnte mit den besten Köpfen in Europa gemeinsam gelingen: „Lassen Sie uns unser Können zusammenlegen", appellierte Hohlmeier. Die Europaabgeordnete verteidigte auch den gemeinsamen Schutz der europäischen Außengrenzen, der derzeit aufgebaut wird: „Wir wollen Sicherheit für die Menschen haben.“ Auch internationale Herausforderungen, wie Geldwäsche, Terrorismus und Internetkriminalität, würden sich nur durch gemeinsame Zusammenarbeit in Europa bewältigen lassen.