Tempo 30 für Spalt

Die Wege der Demokratie sind vielfältig. Eine Petition des CSU-Ortsvorsitzenden Patrick Seubelt hat dazu geführt, dass aus der Staatsstraße durch den Altort eine Tempo-30-Zone wird. Damit geht ein mehrjähriger Kampf verschiedener Spalter Organisationen erfolgreich zu Ende. Neben der CSU und Bürgermeister Udo Weingart sind auch die Altstadtfreunde und der Senioren-Beirat hartnäckig für mehr Verkehrssicherheit im Zentrum der Hopfenstadt eingetreten. 

Überzeugt haben den Petitionsausschuss im Bayerischen Landtag auch der örtliche CSU-Landtagsabgeordnete Volker Bauer und sein Fraktionskollege Jürgen Baumgärtner als Vorsitzender des CSU-Arbeitskreises "Verkehr" im Landtag. Beide hatten sich im Sommer 2019 selbst einen Eindruck von den Verkehrsverhältnissen an der Durchfahrt verschafft. Auf teils extrem schmalem Gehsteig dicht an die Hauswand gedrängt standen damals Bürgermeister, Abgeordnete und Vertreter des staatlichen Bauamts an der Staatsstraße 2223, während Autos und LKW nahe an ihnen vorbei rauschten. 

"Diese Situation hier müssen wir unbedingt entschärfen", stellte Baumgärtner dabei fest und formulierte mit Volker Bauer einen entsprechenden Antrag. Die Mitglieder der eigenen Faktion konnten sie zunächst nicht überzeugen können. Manche befürchteten einen Präzedenzfall für andere Städte und Gemeinden. „Weil die Oppositionsparteien aktuell ganze Städte runter bremsen wollen, hatten manche Kollegen Angst davor, mit dem Spalter Antrag eine Tür zu öffnen", erklärte Bauer.

Patrick Seubelt hatte nach Hinweis durch Landtagsabgeordneten Volker Bauer in seiner Petition nicht nur die Verkehrssicherheit für die Spalterinnen und Spalter angeführt, sondern auch die Bedeutung der Stadt als Erholungsort mit 125 000 Übernachtungen jährlich. Die Straßenverkehrsordnung ermöglicht eine Beschränkung des Verkehrs in "Erholungsorten von besonderer Bedeutung". Das und die Schilderungen Bauers und Baumgärtners überzeugten die Mitglieder des Ausschusses für Wohnen, Bauen und Verkehr. Dieser befasste sich mit Seubelts Petition, nachdem der Petitionsausschuss sie als legitim anerkannt hatte. „Manchmal braucht es eben einen Plan-B; B wie Petition auf Fränkisch, resümierte Bauer zufrieden lächelnd.

Die Wege der Demokratie sind vielfältig. Eine Petition des CSU-Ortsvorsitzenden Patrick Seubelt hat dazu geführt, dass aus der Staatsstraße durch den Altort eine Tempo-30-Zone wird. Damit geht ein mehrjähriger Kampf verschiedener Spalter Organisationen erfolgreich zu Ende. Neben der CSU und Bürgermeister Udo Weingart sind auch die Altstadtfreunde und der Senioren-Beirat hartnäckig für mehr Verkehrssicherheit im Zentrum der Hopfenstadt eingetreten. 

Überzeugt haben den Petitionsausschuss im Bayerischen Landtag auch der örtliche CSU-Landtagsabgeordnete Volker Bauer und sein Fraktionskollege Jürgen Baumgärtner als Vorsitzender des CSU-Arbeitskreises "Verkehr" im Landtag. Beide hatten sich im Sommer 2019 selbst einen Eindruck von den Verkehrsverhältnissen an der Durchfahrt verschafft. Auf teils extrem schmalem Gehsteig dicht an die Hauswand gedrängt standen damals Bürgermeister, Abgeordnete und Vertreter des staatlichen Bauamts an der Staatsstraße 2223, während Autos und LKW nahe an ihnen vorbei rauschten. 

"Diese Situation hier müssen wir unbedingt entschärfen", stellte Baumgärtner dabei fest und formulierte mit Volker Bauer einen entsprechenden Antrag. Die Mitglieder der eigenen Faktion konnten sie zunächst nicht überzeugen können. Manche befürchteten einen Präzedenzfall für andere Städte und Gemeinden. „Weil die Oppositionsparteien aktuell ganze Städte runter bremsen wollen, hatten manche Kollegen Angst davor, mit dem Spalter Antrag eine Tür zu öffnen", erklärte Bauer.

Patrick Seubelt hatte nach Hinweis durch Landtagsabgeordneten Volker Bauer in seiner Petition nicht nur die Verkehrssicherheit für die Spalterinnen und Spalter angeführt, sondern auch die Bedeutung der Stadt als Erholungsort mit 125 000 Übernachtungen jährlich. Die Straßenverkehrsordnung ermöglicht eine Beschränkung des Verkehrs in "Erholungsorten von besonderer Bedeutung". Das und die Schilderungen Bauers und Baumgärtners überzeugten die Mitglieder des Ausschusses für Wohnen, Bauen und Verkehr. Dieser befasste sich mit Seubelts Petition, nachdem der Petitionsausschuss sie als legitim anerkannt hatte. „Manchmal braucht es eben einen Plan-B; B wie Petition auf Fränkisch, resümierte Bauer zufrieden lächelnd.