KPV Nürnberger Land gut in München vertreten

KPV Nürnberger Land gut in München vertreten – Begert, Kundörfer, Müller und Trinkl wieder im Hauptausschuss

Bei der Jahreshauptversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung der CSU in Bayern (KPV) in München wurde der Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Mit dabei wieder erfahrene Vertreter aus dem Landkreis: neben Kreisrätin Karin Müller und Kreisrat a. D. Werner Kundörfer, die über den Bezirksverband in das Gremium einziehen, wurden die Veldener Stadträtin a. D. Christa Begert und die w. stellv. Landrätin und  Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Cornelia Trinkl mit sehr guten Ergebnissen in den Hauptausschuss gewählt und vertreten damit die Interessen der Kommunalpolitik und des Landkreises in diesem wichtigen landesweiten Gremium.

Von den Beiträgen der Redner Landrat Stefan Rössle (KPV-Landesvorsitzender), Staatssekretär Dr. Hans Reichhart und Staatsminister Dr. Florian Herrmann wurden viele kommunale Themen angesprochen wie die Finanzierung und Förderkulisse für Schulschwimmbäder, die derzeit in einer Arbeitsgruppe neu aufgestellt werden soll, oder der kommunale Finanzausgleich, der in diesem Jahr wieder auf ein Rekordniveau gestiegen ist. „Wir wollen auf Landesebene dabei mitarbeiten, dass die höchst kommunalfreundliche Politik der Staatsregierung fortgesetzt werden kann“, so KPV-Bezirksvorsitzende Karin Müller. „Schon viele Forderungen der KPV sind durch die Staatsregierung umgesetzt worden, wir freuen uns auf einen weiteren guten Dialog für unsere Städte, Märkte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke“, ergänzte KPV-Kreisvorsitzende und w. stellv. Landrätin Cornelia Trinkl.

Riesenthema Mobilität 

Neben dem Bereich Bildung liegt das kommunale Augenmerk u.a. auf dem „Riesenthema“ Mobilität. Benötigt würden leistungsfähige Straßen auf allen Ebenen. Um eine flächendeckende funktionierende Infrastruktur aufrechtzuerhalten, müsse der Freistaat hier noch mehr finanzielle Mittel aufwenden. Auch auf dem Sektor der öffentlichen Mobilität würden neue Impulse und flexible Angebote benötigt. „Nur, wenn bei der ‚Öffentlichen‘ Taktung, Komfort und Preis gleichzeitig passen, werden die Menschen vom Individualverkehr umsteigen. Deshalb müssen auch Carsharing, Rufbussysteme, Mitfahrzentralen und vieles mehr Teil eines bayernweiten Mobilitätspaktes werden – inklusive Förderung“, machte der KPV-Landesvorsitzende Rössle deutlich.

Stichwort Schwimm- und Hallenbäder: Bäder stellen in vielfacher Hinsicht ein Stück Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger dar. Die KPV fordert deshalb deutlich bessere Fördervoraussetzungen für die Sanierung (inklusive Ersatzneubau) von kommunalen Schwimm- und Hallenbädern im Sinne des Schüler- und Breitensports. Die bisherigen Fördervoraussetzungen für reine Schulsportanlagen seien insbesondere für kleinere Kommunen in der Regel nicht zu erfüllen. Rößle: „Wir sehen es als klaren Erfolg der KPV, dass das Thema aufgegriffen und eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Landtag, Staatsregierung und Spitzenverbänden eingerichtet wurde. Denn wir waren es, die diese Initiative als erste gefordert haben.

"Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde festgesetzt, die Energiewende und den Ausbau von Erneuerbaren Energien deutlich voranzubringen. „Als KPV unterstützen wir dieses Vorhaben und fordern dahingehend die Fortschreibung des bayerischen Energieprogramms mit einer verbesserten Steuerungsfunktion der Partnerschaft im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien“, hob Rößle hervor.

15.600 Mitglieder

Die KPV zählt derzeit 15.600 Mitglieder (Stand: Juni 2018). Darunter 7 Bezirkstagspräsidenten, 88 Bezirksräte, 52 Landräte, 25 Oberbürgermeister und 942 Bürgermeister, 2372 Stadträte, 1855 Kreisräte, 7438 Gemeinderäte. Sie ist somit nach der Jungen Union und der Frauen-Union die drittgrößte Arbeitsgemeinschaft innerhalb der CSU.

In Gastbeiträgen sagten Dr. Florian Herrmann, MdL, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Dr. Hans Reichhart, MdL, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat der KPV ihre Unterstützung bei kommenden Herausforderungen zu, bedankten sich für die bisherige Arbeit und baten um Unterstützung für den Landtagswahlkampf.