Kreisverband Passau-Land/-Stadt/Rottal-Inn: Jahreshauptversammlung

Sicherheitspolitischer Schulterschluss in unsicheren Zeiten – ASP Passau-Land tagt in Pattenham

Pattenham / Rotthalmünster – Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis (ASP) der CSU im Kreisverband Passau-Land/-Stadt/Rottal-Inn hat bei seiner Jahreshauptversammlung im Gasthaus Wirt z’Pattenham nicht nur personelle Weichen gestellt, sondern auch ein klares sicherheitspolitisches Signal gesendet.

Kreisvorsitzender Thomas Buchner begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder und konnte erfreuliche Zahlen präsentieren: Der ASP ist weiterhin der mitgliederstärkste Verband in Niederbayern – und wächst stetig. „Das Interesse an außen- und sicherheitspolitischen Themen ist spätestens seit dem russischen Angriffskrieg, dem anhaltenden Nahost-Konflikt sowie der Rückkehr Donald Trumps auf die politische Bühne deutlich gestiegen“, so Buchner. „Gerade jetzt braucht es Austausch und klare Positionen.“

Buchner begrüßte grundsätzlich den Kurswechsel der Bundesregierung und die damit einhergehende Zusage zur besseren Ausstattung der Bundeswehr. Gleichzeitig warnte er davor, neue Schuldenmittel zweckfremd zu verwenden: „Diese Investitionen müssen konsequent in die Zukunft fließen – in unsere Verteidigungsfähigkeit und eine leistungsfähige Infrastruktur.“

In diesem Zusammenhang übte Buchner jedoch auch deutliche Kritik an der sicherheitspolitischen Kommunikation auf Bundesebene. Die Reaktionen auf die Wiederwahl Donald Trumps wirkten teils überrascht – dabei sei seit der Wahl Anfang November und seinem Amtsantritt Ende Januar klar gewesen, wohin die Reise gehe. „Man hätte sich besser darauf einstellen müssen. Es war absehbar, dass sich die USA unter Trump weiter aus Europa zurückziehen werden“, so Buchner. Die sicherheitspolitische Lethargie der vergangenen Jahrzehnte dürfe nicht fortgesetzt werden. „Europa muss enger zusammenrücken, Verantwortung übernehmen – und dafür braucht es ein starkes, souveränes und wehrfähiges Deutschland.“

Im Anschluss an seinen Bericht wurde Thomas Buchner einstimmig als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Die Wahl wurde vom ASP-Landesgeschäftsführer Michael Bayer geleitet, der in seinem Grußwort Buchners Ausführungen nachdrücklich unterstützte. Bayer betonte, dass er als Bindeglied zwischen Basis und politischer Führung fungiere und die Anliegen der Mitglieder gerne weitertrage. „Ich habe ein offenes Ohr für die Mitglieder – ihre Impulse sind wichtig für unsere Arbeit auf Landes- und Bundesebene“, so Bayer, der seit September im Amt ist und selbst aus Niederbayern stammt.

Buchner bedankte sich herzlich bei Bayer für dessen Besuch und den engagierten Einsatz: „Wir schätzen es sehr, dass du den direkten Austausch suchst – dafür wünschen wir dir weiterhin viel Erfolg in deiner wichtigen Rolle.“

Die neue Vorstandschaft des ASP-Kreisverbands setzt sich wie folgt zusammen:

• Vorsitzender: Thomas Buchner
• Stellvertretende Vorsitzende: Frank Schäfer, Stefan Thumann, Hans-Martin Sailer
• Schriftführer: Lisa Kukuk, Sebastian Huber
• Kassier: Niklas Wohl
• Beisitzer: Stefan Meyer, MdL, Rudolf Perzl, Georg Huttner, Alban Friedlmeier, Arno Schrötter

In einem lebendigen Meinungsaustausch diskutierten die Mitglieder im Anschluss an den offiziellen Teil noch bis spät in den Abend hinein – ein Beweis dafür, wie sehr sicherheits- und außenpolitische Themen derzeit bewegen.