"Gerüstet sein"

Auszug aus der Ansbacher Zeitung, 29.04.2019

Herrieden. „Schon aus eigenem Interesse müssen wir die

Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung haben und müssen gerüstet sein,

unseren Beitrag zur Sicherheit in Europa und zur internationalen Stabilität zu

leisten“, sagte Thomas Silberhorn, Staatssekretär im Bundesministerium der

Verteidigung, am Freitag in Herrieden. Auch die in Westmittelfranken

stationierten US-Truppen waren Thema. Die CSU-Arbeitskreise Außen- und

Sicherheitspolitik (ASP) aus den Kreisen Ansbach und Neustadt/Aisch-Bad

Windsheim sowie Ansbach Stadt hatten eingeladen, um über die „Bundeswehr im

Spannungsfeld sicherheitspolitischer Herausforderungen“ zu sprechen.

In Folge des Zwei-plus-vier-Vertrages von 1990 sei es mit

der Bundeswehr kontinuierlich nach unten gegangen, meinte Silberhorn. Jetzt

sehe man sich mit einer neuen Bedrohungslage konfrontiert. „Wir müssen unsere

Antennen dafür schärfen, zu erkennen, dass künftige Schlachtfelder in den

sozialen Netzwerken liegen.“ Russische Server nähmen Einfluss auf Wahlen. Auch

Netzwerke wie die Energieversorgung könnten angegriffen werden. Wegen der

Bedrohung durch Russland bauten die osteuropäischen Länder auf die

Rückendeckung der NATO und der EU. Deutschland werde aufgefordert,

seine sicherheitspolitischen Hausaufgaben zu machen. „Wir

wollen die Bundeswehr für die Landes- und Bündnisverteidigung qualitativ und

quantitativ wieder voll ausstatten“, so der CSU-Politiker. Seit 2015 wachse die

Bundeswehr wieder. Ziel seien 200.000 Soldaten. „Wir sollten mit allen liberalen

Demokraten in der Welt zusammenarbeiten und unseren internationalen Beitrag zur

Stabilität der Sicherheit leisten“, sagte Silberhorn. Im Interesse des Friedens

und der Stabilität müsse es dazu eine europäische Konfliktpolitik geben. So

müssten zum Beispiel gemeinsame Plattformen für Waffensysteme geschaffen

werden. Deutschland habe eine Verantwortung für die

regionale Sicherheit, aber auch international, in Abstimmung mit den Vereinten

Nationen. Manfred Scholl,

der ASP-Vorsitzende im Landkreis Ansbach, sprach auch das Thema der hier

stationierten US-Truppen an. Silberhorn sagte dazu: Bei allem Verständnis für

von Hubschraubern lärmgeplagte Bürger müsse gesagt werden, warum die

Hubschrauber und die Anwesenheit der US-Truppen sicherheitspolitisch richtig

sei.

Die Amerikaner müssten sich eigentlich umgekehrt die

Frage stellen, wann Deutschland und die EU aus eigener Kraft für ihre

Sicherheit sorgen könnten, meinte Staatssekretär Thomas Silberhorn. Gegenwärtig

könne das ohne die militärischen Fähigkeiten der Amerikaner nicht gelingen. Wie

in Ansbach gebe es auch in Grafenwöhr in der Oberpfalz Beschwerden wegen des

Fluglärms. Thomas Silberhorn wollte nichts versprechen, aber wenn sich in den

nächsten Monaten dafür ein Zeitfenster finde, werde er sich an beiden

Standorten ein Bild von der Situation machen.

Text: Ulrich Brühschwein